Hier können Sie die öffentlichen Bekanntmachungen aller Amtsblätter der Stadt Mülheim an der Ruhr nach beliebigem Inhalt durchsuchen.

Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 49 MH Energiepark Styrumer Ruhrbogen zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr

Zur Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr gehören die Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen.

Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Mülheim an der Ruhr.

Die Räte der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen haben in ihren Sitzungen vom 23.09. bis 10.10.2024 die Änderung 49 MH Energiepark Styrumer Ruhrbogen zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) beschlossen.

Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 55 BO Dietrich-Benking-Straße Ost zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr

Zur Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr gehören die Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen.

Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Bochum.

Die Räte der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen haben in ihren Sitzungen vom 23.09. bis 10.10.2024 die Änderung 55 BO Dietrich-Benking-Straße Ost zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) beschlossen.

Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides

Der gegen ----------------------------- -------- ----------------------------, unter dem Aktenzeichen 32-3/005320040/107 am 13.03.2025 erlassene Bußgeldbescheid konnte nicht zugestellt werden, da der derzeitige Aufenthaltsort des Empfängers nicht zu ermitteln und eine Zustellung an einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist.

Der Bußgeldbescheid vom 13.03.2025 wird hiermit nach § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land…

Haushaltssatzung

HAUSHALTSSATZUNG

der Stadt Mülheim an der Ruhr für das Haushaltsjahr 2025

 

Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666 ff.), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 5. Juli 2024 (GV. NRW. S. 444) hat der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr mit Beschluss vom 20.02.2025 folgende Haushaltssatzung erlassen:

 

§ 1

Ergebnisplan und Finanzplan

Der…

Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides

Der gegen ------------------------------------- ---------------------------- -- --- ----, unter dem Aktenzeichen 32-3/001149462/29 am 25.03.2025 erlassene Bußgeldbescheid konnte nicht zugestellt werden, da der derzeitige Aufenthaltsort des Empfängers nicht zu ermitteln und eine Zustellung an einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist.

Der Bußgeldbescheid vom 25.03.2025 wird hiermit nach § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes…

Öffentliche Zustellung

Der an ---------------- ---------- ------- -------- ----------------------- ------- ---- ----- -------- -- --- ---- zuzustellende Rückforderungsbescheid vom 12.05.2025 (Aktenzeichen: 57-15/125735/95) konnte nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt des Empfängers unbekannt ist. 

Der Rückforderungsbescheid gemäß §§ 45, 48, 50 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) wird hiermit nach § 10 Absatz 1 Satz 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes…

Öffentliche Zustellung

Der an ----- ------ ------- ------- -------- ---------------------------- -- ----- -------- -- --- ----, zuzustellende Rückforderungsbescheid vom 12.05.2025 (Aktenzeichen: 57-15/124834/95) konnte nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt des Empfängers unbekannt ist. 

Der Rückforderungsbescheid gemäß §§ 45, 48, 50 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) wird hiermit nach § 10 Absatz 1 Satz 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes zugestellt.…

Öffentliche Zustellung eines Grundsteuerbescheides

Der Grundsteuerbescheid vom 11.04.2025 für den Veranlagungszeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025, Aktenzeichen 24-5.2/1900000582445, für die steuerpflichtige Person ------ --------- ------- -------- -- ------------- --- ----- --------------, kann nicht zugestellt werden, weil sie unter der Adresse nicht zu ermitteln ist. Der Bescheid wird deshalb hierdurch gemäß § 1 in Verbindung mit § 10 des Landeszustellungsgesetzes öffentlich zugestellt. Der Bescheid kann von den Betroffenen im Rathaus, Am…

Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt am 15.05.2025

Einladung zur Sitzung des Rates – 15.05.2025

Einladung

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am

Donnerstag, dem 15.05.202516:00 Uhr,

Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

 

Tagesordnung

 

I. Öffentliche Sitzung…

Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides

Der gegen ------------------------------------------- -------------------------, unter dem Aktenzeichen 32-3/006449116/77 am 30.04.2025 erlassene Bußgeldbescheid konnte nicht zugestellt werden, da der derzeitige Aufenthaltsort des Empfängers nicht zu ermitteln und eine Zustellung an einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist.

Der Bußgeldbescheid vom 30.04.2025 wird hiermit nach § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das…