Hier können Sie die öffentlichen Bekanntmachungen aller Amtsblätter der Stadt Mülheim an der Ruhr nach beliebigem Inhalt durchsuchen.
Bekanntmachung über die Benennung von Straßen, Wegen, Plätzen, Brücken und Grünanlagen
Die Bezirksvertretung 3 hat in ihrer Sitzung am 04.05.2023 beschlossen, die in der Anlage gekennzeichnete Straße in:
„Dorothea-Nekes-Straße“
mit Erläuterungsschild
Dorothea Nekes
Künstlername Dore O., Filmemacherin
Öffentliche Zustellung eines Rücknahme- und Rückforderungsbescheides
Der an ---- ------- ------ ------- -------- ------- -- ---------------- --- ----- -------- -- --- ---- zuzustellende Rücknahme- und Rückforderungsbescheid vom 23.08.2023 (Aktenzeichen: 57-21/122487/07) konnte nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt der Empfängerin unbekannt ist.
Öffentliche Zustellung eines Gebührenbescheides
Der an ------ ------------- ------------ ------- --- ----- -------- zuzustellende Gebührenbescheid vom 04.08.2023 (Aktenzeichen 37-52.01/4628/23) konnte nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt der Empfängerin unbekannt ist.
Der Gebührenbescheid gemäß der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst -Rettungsdienstgebührensatzung- der Stadt Mülheim an der Ruhr wird hiermit nach § 1 in Verbindung mit § 10 des Landeszustellungsgesetzes zugestellt.
Öffentliche Zustellung eines Rücknahme- und Rückforderungsbescheides
Der an ---- ------ ----- ----- ----- ------- -------- ------- -- ----------- --- ----- -------- -- --- ---- zuzustellende Rücknahme- und Rückforderungsbescheid vom 22.08.2023 (Aktenzeichen: 57-21/ 123756/08) konnte nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt der Empfängerin unbekannt ist.
Der Rücknahme- und Rückforderungsbescheid gemäß §§ 48, 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) wird hiermit nach § 15 Absatz 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes zugestellt.
Öffentliche Zustellung eines Gebührenbescheides
Der an ------- --------- ---- ------ --------- ----- -------- -- --- ---- zuzustellende Gebührenbescheid vom 14.08.2023 (Aktenzeichen 37-52.01/3263/23) konnte nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt des Empfängers unbekannt ist.
Der Gebührenbescheid gemäß der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst -Rettungsdienstgebührensatzung- der Stadt Mülheim an der Ruhr wird hiermit nach § 1 in Verbindung mit § 10 des Landeszustellungsgesetzes zugestellt.
Öffentliche Zustellung eines Gebührenbescheides
Der an ----- ------- ---- ------ --------- ----- -------- zuzustellende Gebührenbescheid vom 14.08.2023 (Aktenzeichen 37-52.01/2522/23) konnte nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt des Empfängers unbekannt ist.
Der Gebührenbescheid gemäß der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst -Rettungsdienstgebührensatzung- der Stadt Mülheim an der Ruhr wird hiermit nach § 1 in Verbindung mit § 10 des Landeszustellungsgesetzes zugestellt.
Öffentliche Zustellung eines Gebührenbescheides
Der an ----- ------- ---- ------ --------- ----- -------- zuzustellende Gebührenbescheid vom 22.08.2023 (Aktenzeichen 37-52.01/2339/23) konnte nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt des Empfängers unbekannt ist.
Der Gebührenbescheid gemäß der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst -Rettungsdienstgebührensatzung- der Stadt Mülheim an der Ruhr wird hiermit nach § 1 in Verbindung mit § 10 des Landeszustellungsgesetzes zugestellt.
Öffentliche Zustellung
Das gegen ----- ------- ------- -------- ------------- --- ----- -------- -- --- ---- am 22.08.2023 unter Aktenzeichen 33-1.197/23 ergangene Schriftstück mit gleichzeitig erlassenem Gebührenbescheid kann nicht zugestellt werden, da der Betroffene nach unbekannt verzogen ist und eine Zustellung an eine zur Vertretung berechtigte oder zustellungsbevollmächtigte Person gemäß § 9 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) nicht möglich ist.
Öffentliche Zustellung des Einstellungbescheides der Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende/Sozialgeld
Der an --------- ------ ------- -------- ----------------- -- ----- ----------------- ---- ------------ --- -- -------- -- --- ----, zuzustellende Einstellungsbescheid vom 22.08.2023 (Aktenzeichen: 57-24/1124252/97) konnte nicht zugestellt werden, da die Post zurückgesandt wird.
Der Einstellungsbescheid (SGB II) wird hiermit nach § 15 Absatz 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes zugestellt.
Vergabe einer amtlichen Lagebezeichnung
Vergabe einer zusätzlichen amtlichen Lagebezeichnung für das Grundstück:
Gemarkung: Speldorf, Flur: 24, Flurstück(e): 751
Alte Bezeichnung: Friedhofstraße 130
Neue Bezeichnung: Friedhofstraße 130, 130 a
Mülheim an der Ruhr, 22.08.2023
Der Oberbürgermeister
Im Auftrag
Schimanski