Hier können Sie die öffentlichen Bekanntmachungen aller Amtsblätter der Stadt Mülheim an der Ruhr nach beliebigem Inhalt durchsuchen.
Zur Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr gehören die Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen.
Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Bochum.
Der Planungsausschuss der Stadt Mülheim an der Ruhr hat am 29.04.2025 beschlossen:
1. die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis zu…
Der gegen ----- ------ ---------- ------------- ------- ---- ----- ----- unter Aktenzeichen 33-1.02/MH-VA3 am 11.06.25 erlassene Gebührenbescheid kann nicht zugestellt werden, weil der Betroffene nach unbekannt verzogen ist.
Der Gebührenbescheid wird hiermit gemäß § 1 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) in Verbindung mit § 10 LZG NRW öffentlich zugestellt. Es werden damit Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Der…
Der gegen ------------------------------ ------ --------- ---------------------------------, unter dem Aktenzeichen 32-3/005321443/65 am 15.05.2025 erlassene Bußgeldbescheid konnte nicht zugestellt werden, da der derzeitige Aufenthaltsort des Empfängers nicht zu ermitteln und eine Zustellung an einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist.
Der Bußgeldbescheid vom 15.05.2025 wird hiermit nach § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes…
vom 05.06.2025
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 15.05.2025 aufgrund der § 89 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. § 48 Abs. 1 Satz 2 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung 2018 - BauO NRW 2018) vom 21.07.2018 in der derzeit gültigen Fassung die „Satzung über notwendige Stellplätze in der Stadt Mülheim an der Ruhr“ gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. § 7 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen:
§ 1
Anwendungsbereich
(1) Diese Satzung regelt…
Der gegen ------------------------------------------------- -------------------------------, unter dem Aktenzeichen 32-3/005322576/24 am 15.05.2025 erlassene Bußgeldbescheid konnte nicht zugestellt werden, da der derzeitige Aufenthaltsort des Empfängers nicht zu ermitteln und eine Zustellung an einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist.
Der Bußgeldbescheid vom 15.05.2025 wird hiermit nach § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes…
Die an ------ ----- ------- -------- ------------- --- ----- -------- -- --- ---- unter dem Aktenzeichen 32-14/100000878 gerichtete Sicherstellungsinformation kann nicht zugestellt werden, da der Wohnsitz des Empfängers nicht bekannt ist und eine Zustellung an einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist.
Die Sicherstellungsinformation vom 07.04.2025 wird hiermit nach § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes vom 03.07.1952 (BGBl. I, S. 379) öffentlich zugestellt.…
Aufgrund bereits geänderter Fristen im Kommunalwahlgesetz wurde eine entsprechende Anpassung dieser Fristen in der Wahlordnung zur Wahl des Integrationsrates vorgenommen. Die Beschlussfassung des Rates der Stadt erfolgte am 15.05.2025, die Wahlordnung trat am 31.05.2025 in Kraft.
Die Wahlvorschläge können als Listenwahlvorschläge (Parteien, Wählergruppen, Vereinigungen) oder als Einzelwahlvorschlag (Einzelbewerber)…
Der gegen ------ ------ ---------------------------------------------- ----------------------------, unter dem Aktenzeichen 32-3/005321900/107 am 12.06.2025 erlassene Bußgeldbescheid konnte nicht zugestellt werden, da der derzeitige Aufenthaltsort des Empfängers nicht zu ermitteln und eine Zustellung an einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist.
Der Bußgeldbescheid vom 12.06.2025 wird hiermit nach § 10 des…
In der Grenzniederschrift vom 27.02.2025 wurden die Art und der Zweck der Vermessung irrtümlich als „Grundstücksteilung“ bezeichnet. Tatsächlich handelte es sich um eine „Grenzvermessung“ im Rahmen einer Straßenschlussvermessung.
Die Berichtigung der offensichtlichen Unrichtigkeit hinsichtlich der Art und des Zwecks der Vermessung hat keine inhaltlichen Auswirkungen auf die festgestellten Grenzverhältnisse. Es handelt sich ausschließlich um eine formale Korrektur, die den tatsächlichen Vermessungsanlass klarstellt, ohne die Ergebnisse der Grenzermittlung oder deren…
Der gegen ----- --------- ------ ---------------- --- ----- -------- -- --- ---- unter Aktenzeichen 33-1.02/MH-ET652 am erlassene Gebührenbescheid kann nicht zugestellt werden, weil der Betroffene in das Ausland verzogen ist.
Der Gebührenbescheid wird hiermit gemäß § 1 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) in Verbindung mit § 10 LZG NRW öffentlich zugestellt. Es werden damit Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Der…