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vom 16.07.2025

I

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 10.07.2025 die Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Scheffelstraße / Wohnquartier Dichterviertel - S 18 (v) (Verfahrensbezeichnung: Scheffelstraße / Wohnquartier Dichterviertel – S 18 (v)/I)“ gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. § 7 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen.

Nach § 10 i.V.m. § 8 Abs. 2 BauGB ist eine Genehmigung der Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Scheffelstraße /…

Die Zweitwohnungssteuerbescheide und der Bußgeldbescheid für den Veranlagungszeitraum 01.09.2024 bis zum 31.05.2025, Aktenzeichen 24-5.2 /3001.0000.27816, des Steuerpflichtigen ----- ------- ----- -------------------- ------- ------- --- -- ----- -------- -- --- ----, können postalisch nicht zugestellt werden, da der Briefkasten und die Klingel nicht mit Namensschildern versehen sind. 

Diese Bescheide werden deshalb hierdurch gemäß § 1 in Verbindung mit § 10 des…

Der gegen ---------------------------------------- --------------------------- -- --- ----, unter dem Aktenzeichen 32-3/006507997/29 am 23.05.2025 erlassene Bußgeldbescheid konnte nicht zugestellt werden, da der derzeitige Aufenthaltsort des Empfängers nicht zu ermitteln und eine Zustellung an einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist.

Der Bußgeldbescheid vom 23.05.2025 wird hiermit nach § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes…

Der gegen ----- ------ ------ ---------- ----- --------- unter Aktenzeichen 33-1.02/MH-LN2811 am 16.07.25 erlassene Gebührenbescheid kann nicht zugestellt werden, weil der Betroffene von Amts wegen abgemeldet wurde.

Der Gebührenbescheid wird hiermit gemäß § 1 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) in Verbindung mit § 10 LZG NRW öffentlich zugestellt. Es werden damit Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Der…

Bekanntmachung

Vergabe einer amtlichen Lagebezeichnung für das Grundstück:

Gemarkung: Mülheim, Flur: 19, Flurstück(e): 150

Alte Bezeichnung      Neue Bezeichnung

Winkhauser Weg 9,    Winkhauser Weg 9,
Bruchstraße 85,         Bruchstraße 85,
Bruchstraße 85 a,      Bruchstraße 85 a,
Bruchstraße 87          Bruchstraße 87,
             …

Die Bezirksvertretung 3 hat in ihrer Sitzung am 08.07.2025 beschlossen, die bisher namenlose Grünanlage an der Klostermarktschule zwischen den Straßen „Otto-Pankok-Straße“, „Mendener Brücke“ und „Saarner Damm“ (siehe beigefügten Lageplan) mit dem Namen

„Heinrich-Mühlsiepen-Park“

zu versehen und wie folgt mit einem Erläuterungstext zu beschildern:

Saarner Heimatdichter

*1836               …