Hier können Sie die öffentlichen Bekanntmachungen aller Amtsblätter der Stadt Mülheim an der Ruhr nach beliebigem Inhalt durchsuchen.

Öffentliche Zustellung eines Rücknahme- und Rückforderungsbescheides

Der an ---- ------ ----------- ------- -------- ------- -- --------- ------- --- ----- -------- -- --- ---- zuzustellende Rücknahme- und Rückforderungsbescheid vom 01.07.2024 (Aktenzeichen: 57-21/ 125658/06) konnte nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt des Empfängers unbekannt ist.

Der Rücknahme- und Rückforderungsbescheid gemäß §§ 48, 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) wird hiermit nach § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes…

Einziehung einer Teilfläche der Holunderstraße

Einziehung einer Teilfläche der Holunderstraße, Gemarkung Saarn, Flur 24, Flurstück 798 von 22m² im Bereich des Grundstückes Düsseldorfer Straße 16

Gemäß § 7 Absatz 2 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.September 1995 GV. NW. S. 1028, 1996 S.81, 141, 216, 355, 2007 S. 27) zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 1. Februar 2022 (GV. NRW. S. 122), in Kraft getreten am 19. Februar 2022wird die in dem im zugehörigen Einziehungsplan schraffiert dargestellte…

Öffentliche Zustellung eines Rücknahme- und Rückforderungsbescheides

Der an ---- ------------------ ------------------- ------- -------- ------- -- ---------------- --- ----- -------- -- --- ---- zuzustellende Rücknahme- und Rückforderungsbescheid vom 04.07.2024 (Aktenzeichen: 57-21/ 122887/08) kann nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt des Empfängers unbekannt ist.

Der Rücknahme- und Rückforderungsbescheid gemäß §§ 48, 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) in Verbindung mit § 34a SGB II wird hiermit…

Öffentliche Zustellung eines Gebührenbescheids

Die an ----- ---------- ------- -------- ------------------- -- ----- -------- -- --- ---- ,unbekannt verzogen, zuzustellende Gebührenbescheide vom 29.05.2024 und 03.06.2024

  • (Aktenzeichen 37-52.01/24914/24) 
  • (Aktenzeichen 37-52.01/13117/24)

konnten nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt des Empfängers unbekannt ist. 

Der Gebührenbescheid gemäß der Satzung über die…

Öffentliche Zustellung eines Gebührenbescheids

Die an ------- -------- ------- ------- -------- ------------- --- ----- --------, seit dem 02.05.2024 unbekannt verzogen, zuzustellende Gebührenbescheide vom 23.05.2024

  • (Aktenzeichen 37-52.01/229869/24) 

konnten nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt des Empfängers unbekannt ist. 

Der Gebührenbescheid gemäß der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst –…

Öffentliche Zustellung eines Gebührenbescheides

Der an ------ --------- ------- -------- --------------- --- ----- --------- seit dem 30.05.2022 unbekannt verzogen, zuzustellende Gebührenbescheide vom 08.07.2024 (Aktenzeichen 37-52.01/23900/24) konnten nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt des Empfängers unbekannt ist. 

Der Gebührenbescheid gemäß der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst – Rettungsdienstgebührensatzung – der Stadt Mülheim an der Ruhr werden hiermit nach § 1 in Verbindung mit § 10 des…

Ablauf der Ruhefristen auf dem Reihengräberfeld M des Friedhofs in Broich

Die Ruhefristen der Grabstätten 0101-0187 und 0199-0201 auf dem Reihengräberfeld M Friedhofs in Broich laufen am 28.02.2025 ab. Da es sich um ein Gräberfeld in der Peripherie handelt, wird es nicht mehr zur Wiederbelegung benötigt. Vor Ort wird durch ein Hinweisschild, das nach dem 28.08.2024 auf dem Gräberfeld aufgestellt wird, auf den Ablauf hingewiesen. Die Grabstellen sind bis zum 28.02.2025 abzuräumen.

Nach dem Abräumtermin noch aufstehende Pflanzen und Grabmale können von dem Oberbürgermeister, Amt für Grünflächenmanagement und Friedhofswesen, nach § 28 (1) der Satzung für die…

Öffentliche Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung für das Änderungsverfahren 62 BO VfL-Talentwerk zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr

Zur Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr gehören die Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen.

Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Bochum.                                                                                              …

Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für das Änderungsverfahren 58 BO Steinhausstraße / Günnigfelder Straße zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr

Zur Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr gehören die Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen.

Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Bochum.

Der Planungsausschuss der Stadt Mülheim an der Ruhr hat am 09.04.2024 gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung der Änderung 58 BO Steinhausstraße / Günnigfelder Straße zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens…

Öffentliche Zustellung eines Gebührenbescheides

Die an ------ ------ ------- -------- ------------ ------- --- ----- --------- seit dem 29.06.2023 unbekannt verzogen, zuzustellende Gebührenbescheide vom 08.07.2024, 09.07.2024 sowie 10.07.2024

  • (Aktenzeichen 37-52.01/55857/23) 
  • (Aktenzeichen 37-52.01/54566/23) 
  • (Aktenzeichen 37-52.01/53792/23) 

konnten nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt des Empfängers unbekannt ist. 

Der Gebührenbescheid gem. der Satzung über die Erhebung von…