Hier können Sie die öffentlichen Bekanntmachungen aller Amtsblätter der Stadt Mülheim an der Ruhr nach beliebigem Inhalt durchsuchen.
Ablauf der Ruhefristen auf dem Reihengräberfeld 12 des Friedhofs in Heißen
Die Ruhefristen der Grabstätten 0101-0161, sowie 0170-0175 auf dem Reihengräberfeld 12 Friedhofs in Heißen laufen am 23.12.2024 ab. Dieser Teil des Gräberfeldes wird zur Wiederbelegung benötigt. Vor Ort wird durch ein Hinweisschild, das ab dem 23.06.2024 auf dem Gräberfeld aufgestellt wird, auf den Ablauf hingewiesen. Die Grabstellen sind bis zum 15.01.2025 abzuräumen.
Ablauf der Ruhefristen auf dem Reihengräberfeld 12 des Friedhofs in Dümpten 1
Die Ruhefristen der Grabstätten 0300-0378, sowie 0384, 0385 und 0396 auf dem Reihengräberfeld 12 Friedhofs in Dümpten 1 laufen am 29.11.2024 ab. Dieser Teil des Gräberfeldes wird zur Wiederbelegung benötigt. Vor Ort wird durch ein Hinweisschild, das ab dem 28.06.2024 auf dem Gräberfeld aufgestellt wird, auf den Ablauf hingewiesen. Die Grabstellen sind bis zum 15.01.2025 abzuräumen.
Ersatzbestimmung nach dem Kommunalwahlgesetz
Frau Dr. Farina Nagel hat ihr Mandat als Stadtverordnete im Rat der Stadt am 29.05.2024 mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Als Wahlleiter für das Wahlgebiet Mülheim an der Ruhr habe ich die Nachfolge im Rat der Stadt festgestellt.
Öffentliche Zustellung eines Gebührenbescheides
Der gegen --------------- ---------------------- ------- ------------- ---- unter Aktenzeichen 33-1.02/MH-DM684 am 19.06.24 erlassene Gebührenbescheid kann nicht zugestellt werden, weil der Betroffene nach unbekannt verzogen ist.
Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt am 04.07.2024
Einladung
zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am
Donnerstag, dem 04.07.2024, 16:00 Uhr,
Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
Öffentliche Zustellung einer Anhörung
Das Anhörungsschreiben kann -------- ---------- ------- ------- --- - ----- -------- -- --- ---- unter Aktenzeichen 33-1.9/185 nicht zugestellt werden, da der Betroffene unter der oben genannten Anschrift nicht anzutreffen ist, nach unbekannt verzogen ist und eine Zustellung an eine zur Vertretung berechtigte oder zustellungsbevollmächtigte Person gemäß § 9 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) nicht möglich ist.
Öffentliche Zustellung einer Inverzugsetzung
Die an ------- ------ -------- ---------- ------- ---------, gerichtete Überleitungsanzeige vom 08.04.2024 kann nicht zugestellt werden, da der jetzige Aufenthalt des Empfängers unbekannt ist.
Die Überleitungsanzeige gemäß § 132 Absatz 2 BGB in Verbindung mit 204 ff ZPO wird hiermit nach § 15 Absatz 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes zugestellt.
Öffentliche Zustellung eines Gebührenbescheides
Der gegen -------------------------------------------- ------------- -------- unter Aktenzeichen 33-1.02/MH-FE5555 am 11.06.24 erlassene Gebührenbescheid kann nicht zugestellt werden, weil die Betroffene in das Ausland verzogen ist.
Öffentliche Zustellung des Einstellungsbescheides
Der Einstellungsbescheid gemäß § 7 Absatz 1 Nummer 4 SGBII vom 27.06.2024 mit den Aktenzeichen 57-22/125840/64 für ---- ---- ------ -------- kann nicht zugestellt werden, weil sie nach unbekannt abgemeldet wurde. Der vermeintliche Aufenthalt des Empfängers ist in der Ukraine.
Der Bescheid wird deshalb hierdurch gemäß § 1 des Landeszustellungsgesetztes in Verbindung mit § 10 des Verwaltungszustellungsgesetztes öffentlich zugestellt.
Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides
Der gegen ------ ------ unter dem Aktenzeichen 50-34.1401/24 am 18.06.2024 erlassene Bußgeldbescheid konnte nicht zugestellt werden, da der derzeitige Aufenthaltsort des Empfängers nicht zu ermitteln und eine Zustellung an einen Vertreter*in oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist.
Der Bußgeldbescheid vom 18.06.2024 wird hiermit gemäß § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) öffentlich zugestellt.