Einladung

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr

Datum, Uhrzeit:Donnerstag21.05.202616:00 Uhr
Ort:Historisches Rathaus, Sitzungsraum C.112 (Ratssaal), Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

T a g e s o r d n u n g

Öffentlicher Teil

TOPBetreff 
1Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

 

 

2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 12.03.2026

 

 

3Aktuelle Fragestunde

 

 

4Ehrungen und Auszeichnungen

 

 

4.1Verleihung des Ehrenbürgerrechts

V 26/0497

Entscheidung

4.2Verleihung der Ehrenspange der Stadt Mülheim an der Ruhr

V 26/0483

Entscheidung

5Wahlen und Entscheide

 

 

5.1Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahlkreise 64 Mülheim I und 39 Mettmann III-Mülheim II zur Landtagswahl am 25.04.2027

V 26/0460

Entscheidung

6Beteiligungen und Mitgliedschaften

 

 

6.1Ruhr:HUB GmbH; hier: Übertragung der Anteile der Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH an der Ruhr:HUB GmbH auf die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH

V 26/0476

Entscheidung

7Änderung des Dezernatsverteilungsplans

V 26/0575

Entscheidung

8Etat 2026/2027

 

 

8.1Etatreden der Fraktionen, der Gruppe sowie der Einzelvertreter und der Einzelvertreterin im Rat der Stadt

 

 

8.2Stellenplan 2026-2027

V 26/0194

Entscheidung

8.3Antrag zum Etat; Entwicklung eines integrierten strategischen Steuerungs- und Berichtssystems; Antrag der FDP - BAMH - Ratsfraktion

A 26/0287

Entscheidung

8.4Etat 2026/2027 I. Zurückgestellte Entscheidungen II. Haushaltssicherungskonzept 2026/2027 ff. III. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Betriebe der Stadt IV. Haushaltssatzung 2026/2027 ff. mit Haushaltsplan und Anlagen

V 26/0177

Entscheidung

8.4.1Haushaltsbegleitantrag zu TOP 8.4 der Ratssitzung am 21.05.2026 der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN Mülheim an der Ruhr

A 26/0577

Entscheidung

9Finanzen

 

 

9.1Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr

V 26/0354

Entscheidung

10Evaluierung der Ziele und Maßnahmen aus dem aktuellen Gleichstellungsplan 2024 - 2028

V 26/0479

Kenntnisnahme

11Öffentliche Sicherheit und Ordnung

 

 

11.1Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2026

V 26/0216

Entscheidung

12Kultur

 

 

12.1Festsetzung der Elternbeiträge für das JeKits-Programm ab dem Schuljahr 2026/2027

V 26/0212

Entscheidung

13Sport

 

 

13.1Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder"; hier: Beschluss zur Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren

V 26/0538

Entscheidung

14Planung

 

 

14.1Bebauungsplan "Felsenstraße - Y 16"; hier: Neuabgrenzung der Veränderungssperre Nr. 47

V 26/0303

Entscheidung

14.2Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr; hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum

V 26/0400

Entscheidung

14.3Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr; hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 59 E Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen

V 26/0401

Entscheidung

14.4Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr; hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 62 BO VfL-Talentwerk in Bochum

V 26/0402

Entscheidung

15Klima und Umwelt

 

 

15.1Ladeinfrastrukturkonzept für die Stadt Mülheim an der Ruhr

V 26/0437-01

Entscheidung

15.1.1Ergänzungsantrag der Fraktion der CDU für den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Energie am 11.05.2026, Mobilitätsausschuss am 12.05.2026, Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr am 21.05.2026 zur Beschlussvorlage V26/0437 „Ladeinfrastrukturkonzept für die Stadt Mülheim an der Ruhr“

A 26/0526

Entscheidung

16Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien

 

 

16.1Entsendung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern (sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner) in die Ausschüsse des Rates der Stadt

V 26/0125

Entscheidung

16.2Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen durch den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration der Stadt Mülheim an der Ruhr

V 26/0432

Entscheidung

16.3Beschluss der angepassten Geschäftsordnung des Innenstadtbeirates

V 26/0559

Entscheidung

17Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung

 

 

17.1OGS-Unterversorgung in Styrum – Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

A 26/0584

Entscheidung

18Anträge gemäß der Geschäftsordnung

 

 

18.1Ausbau der Autobahn A40; Antrag der SPD-Fraktion

A 26/0555

Entscheidung

18.2Sicherheit | Rettungswache im Süden der Stadt – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

A 26/0560

Entscheidung

18.3Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Ausrufung der Klimanotlage und grundlegende Überprüfung des kommunalen Klimaschutzkonzeptes der Stadt Mülheim an der Ruhr, Antrag der AfD-Fraktion

A 26/0568

Entscheidung

18.4Willy-Brandt-Schule ausbauen und das Erbe der Eheleute Feldmann respektieren – Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

A 26/0578

Entscheidung

19Mitteilungen

 

 

Nichtöffentlicher Teil

TOPBetreff 
20Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

 

 

21Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 12.03.2026

 

 

22Aktuelle Fragestunde

 

 

23Personal

 

 

24Sport

 

 

25Mitteilungen

 

 

Mülheim an der Ruhr, den 15.05.2026
Marc Buchholz
Oberbürgermeister

Kategorie
Sonstiges
Datum
Freitag 15.05.2026 - 12:00
Amtsblatt