Hier können Sie die öffentlichen Bekanntmachungen aller Amtsblätter der Stadt Mülheim an der Ruhr nach beliebigem Inhalt durchsuchen.
Der gegen --------------------------------------------------- --------------- -------- -- --- ---- unter Aktenzeichen 33-1.02/MH-DM442 am 27.11.23 erlassene Gebührenbescheid kann nicht zugestellt werden, weil der Betroffene nach unbekannt verzogen ist.
Der Gebührenbescheid wird hiermit gemäß § 1 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) in Verbindung mit § 10 LZG NRW öffentlich zugestellt. Es werden damit Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf…
Der gegen --------------- ------------------- ------------------------- ------------- -------- unter Aktenzeichen 33-1.02/MH-MJ1970 am 27.11.23 erlassene Gebührenbescheid kann nicht zugestellt werden, weil die Betroffene in das Ausland verzogen ist.
Der Gebührenbescheid wird hiermit gemäß § 1 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) in Verbindung mit § 10 LZG NRW öffentlich zugestellt. Es werden damit Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste…
Der gegen ---------------------------------------------------------- --------- unter Aktenzeichen 33-1.02/DU-GD79 am 27.11.23 erlassene Gebührenbescheid kann nicht zugestellt werden, weil die Betroffene nach unbekannt verzogen ist.
Der Gebührenbescheid wird hiermit gemäß § 1 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) in Verbindung mit § 10 LZG NRW öffentlich zugestellt. Es werden damit Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Der…
Der gegen ------------------------------- ---------------------------- -----, unter dem Aktenzeichen 32-3/005301992/109 am 31.08.2023 erlassene Bußgeldbescheid konnte nicht zugestellt werden, da der derzeitige Aufenthaltsort des Empfängers nicht zu ermitteln und eine Zustellung an einen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten nicht möglich ist.
Der Bußgeldbescheid vom 31.08.2023 wird hiermit nach § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land…
Der gegen ----- ------ --------- ------------ --- ----- -------- -- --- ---- unter Aktenzeichen 33-1.02/MH-MO2021 am 17.11.23 erlassene Gebührenbescheid kann nicht zugestellt werden, weil der Betroffene unter der oben genannten Anschrift nicht anzutreffen ist.
Der Gebührenbescheid wird hiermit gemäß § 1 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) in Verbindung mit § 10 LZG NRW öffentlich zugestellt. Es werden damit Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf…
Der gegen ----- ------ --------- ------------- ---- ----- -------- -- --- ---- unter Aktenzeichen 33-1.02/MH-M1218 am 17.11.23 erlassene Gebührenbescheid kann nicht zugestellt werden, weil der Betroffene unter der oben genannten Anschrift nicht anzutreffen ist.
Der Gebührenbescheid wird hiermit gemäß § 1 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) in Verbindung mit § 10 LZG NRW öffentlich zugestellt. Es werden damit Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf…
Frau Esra Katrin Leuschner ist seit dem 15.09.2022 mit ihrer Hauptwohnung im Stadtbezirk 1 gemeldet und hat ihren Wohnsitz damit nicht länger im Stadtbezirk 2. Bei den Kommunalwahlen 2020 war Frau Leuschner in keinem Wahlbezirk des Stadtbezirks 2 als Bewerberin für die Wahl des Rates aufgestellt, sondern in einem Wahlbezirk des Stadtbezirks 3. Somit sind die Voraussetzungen ihrer Wählbarkeit für die Bezirksvertretung 2 nachträglich weggefallen.
Gemäß § 44 Absatz 1 in Verbindung mit § 46a Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) entscheidet die…
Die an ----- ------ ------ ------- ------- ---- --------- ---------- -gerichtete Inverzugsetzung vom 28.11.2023 kann nicht zugestellt werden, da der tatsächliche Aufenthalt des Empfängers unbekannt ist.
Die Inverzugsetzung gemäß § 132 Absatz 2 BGB in Verbindung mit 204 ff ZPO wird hiermit nach § 15 Absatz 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes zugestellt.
Diese kann bei der Stadtverwaltung Mülheim an der Ruhr – Sozialamt – Unterhaltsvorschusskasse – Friedrichstraße 12 in 45468 Mülheim an der Ruhr -…
Beschluss
Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 28.11.2023 den Entwurf des Bebauungsplanes „Sportanlage Uhlenhorstweg – K 22“ mit Begründung einschließlich Umweltbericht beschlossen und die Verwaltung beauftragt, diesen Entwurf gemäß § 3 Absatz 2 BauGB für die Dauer eines Monats im Internet zu veröffentlichen.
Der Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis, dass das Plangebiet gegenüber dem bisherigen Planungsstand verändert werden soll (siehe Abgrenzungsplan – Anlage 2).
Im Südwesten wurde ein…
Der gegen ----------------------------------------------------------- --------- unter Aktenzeichen 33-1.11/MH-AR508 am 29.11.23 erlassene Gebührenbescheid kann nicht zugestellt werden, weil der Betroffene nach unbekannt verzogen ist.
Der Gebührenbescheid wird hiermit gemäß § 1 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) in Verbindung mit § 10 LZG NRW öffentlich zugestellt. Es werden damit Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.…