Einladung
zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am
Donnerstag, dem 02.03.2023, 16:00 Uhr,
Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.2022
3 Aktuelle Fragestunde
4 Aktueller Sachstand zur Vallourec Deutschland GmbH
5 Nebeneinnahmen des Oberbürgermeisters Vorlage der Aufstellung nach § 53 LBG NRW
Vorlage: V 23/0002-01
6 Wahlen und Entscheide
6.1 Wahl der sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen und Beisitzer des Ausschusses gemäß § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (Schöffenwahlausschuss)
Vorlage: V 23/0061-01
6.2 Ersatzwahl eines Mitglieds in das Kuratorium der Heinrich-Thöne-Stiftung
Vorlage: V 23/0090-01
6.3 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und interessierten Gästen für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai in Köln
Vorlage: V 23/0092-01
7 Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien
7.1 Antrag der CDU-Fraktion
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien Hier: Umbesetzung in Ausschüssen (Sportausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss u.a.)
Vorlage: A 23/0099-01
7.2 Nachbesetzung des Aufsichtsrates der MEG Mülheimer Entsorgungsgesellschaft mbH
hier: Entsendung eines/r Arbeitnehmervertreters/in
Vorlage: V 23/0079-01
7.3 Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Mülheimer Seniorendienste gGmbH hier: Entsendung einer Arbeiternehmervertreterin
Vorlage: V 23/0103-01
7.4 Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Theater an der Ruhr gemeinnützige GmbH hier: Entsendung einer Arbeiternehmervertreterin
Vorlage: V 23/0109-01
7.5 Nachbesetzung im Integrationsrat - Antrag der AfD-Ratsfraktion
Vorlage: A 23/0142-01
7.6 Nachbesetzung im Kulturausschuss - Antrag der AfD-Ratsfraktion
Vorlage: A 23/0143-01
7.7 Nachbesetzung im Mobilitätsausschuss - Antrag der AfD-Ratsfraktion
Vorlage: A 23/0144-01
7.8 Umbesetzung im BSO - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: A 23/0157-01
8 Finanzen
8.1 Zweite Änderungssatzung vom xx.xx.2023 zur Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Wettbürosteuersatzung) vom 18.12.2014 in Form der ersten Änderungsatzung vom 06.12.2018
Vorlage: V 23/0032-01
8.2 Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2023 gemäß § 22 KomHVO
Vorlage: V 23/0054-01
8.3 Nachweisung der für das IV. Quartal 2022 zugelassenen über-/außer- planmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
Vorlage: V 23/0056-01
9 Sport
9.1 Neufassung "Pakt für den Sport in Mülheim an der Ruhr"
Vorlage: V 22/0934-01
10 Planung
10.1 Mehrfachbeauftragung zum Flughafen Essen/Mülheim, hier: Vorstellung der Ergebnisse
Vorlage: V 22/0937-01
10.2 1. Änderung der Außenbereichssatzung "Broicher Waldweg / Am Großen Berg" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Vorlage: V 22/0947-01
10.3 Integriertes Innenstadtkonzept: Neuauflage Hof- und Fassadenprogramm - Kommunale Förderrichtlinie 2021
Vorlage: V 23/0011-01
10.4 Integriertes Innenstadtkonzept: Neuauflage Bürgermitwirkungsbudget - Kommunale Förderrichtlinie 2021
Vorlage: V 23/0012-01
10.5 Integriertes Innenstadtkonzept: Neuauflage Projektfonds - Kommunale Förderrichtlinie 2021
Vorlage: V 23/0013-01
11 Umwelt
11.1 Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr
Vorlage: V 22/0954-01
11.2 Verlagerung der Wertstoffsammelstelle Kämpchenstraße im Rahmen der Schaffung zusätzlichen Schulraumes
Vorlage: V 23/0098-02
12 Anträge gemäß der Geschäftsordnung
12.1 Antrag der Fraktionen Bündnis '90/Die Grünen und CDU Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie bis zum 31. Dezember 2023
Vorlage: A 23/0135-01
12.2 Antrag der Fraktionen Bündnis '90/Die Grünen und CDU zur Ratssitzung am 02.03.2023 Aussetzung der zum 01.08.2023 vorgesehenen Dynamisierung der Elternbeiträge
Vorlage: A 23/0149-01
12.3 Busanbindung des Styrumer Südens an die Innenstadt Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU
Vorlage: A 23/0156-01
13 Anfragen gemäß der Geschäftsordnung
13.1 Anfrage: Silvester-Ausschreitungen 2022/2023 in Mülheim
Vorlage: A 23/0094-01
13.2 Anfrage zu Kosten der Unterkunft bei Asylbewerbern
Vorlage: A 23/0141-01
14 Mitteilungen
II. Nichtöffentliche Sitzung
15 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
16 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.2022
17 Aktuelle Fragestunde
18.1 Personalangelegenheit
19.1 Planungsangelegenheit
20 Mitteilungen
Mülheim an der Ruhr, den 24.02.2023
Marc Buchholz
Oberbürgermeister