Amtsblatt 2024/09

Einladung

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am Donnerstag, dem 25.04.2024, 16:00 Uhr,

Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 29.02.2024
3Aktuelle Fragestunde
4Festlegung der Anzahl der Ratsmandate für die Kommunalwahlen 2025
Vorlage: V 24/0279-01
5Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen
Vorlage: V 24/0216-01
6Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes – Aufgabenübertragung auf das Rechnungsprüfungsamt
Vorlage: V 24/0249-01
7Ehrungen und Auszeichnungen
7.1Verleihung der Ehrenspange der Stadt Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 24/0184-01
7.2Verleihung des Ehrenrings der Stadt Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 24/0185-01
8Beteiligungen und Mitgliedschaften
8.1Ruhrbahn GmbH; 
hier: Geschäftsführungsstruktur der Ruhrbahn GmbH
Vorlage: V 24/0274-01
9Sport
9.1Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Nutzung der städtischen Bäder vom 16. Juli 2007 in der Fassung vom 28. August 2013.
Vorlage: V 24/0121-01
10Planung
10.1Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
hier: Auflösung der Planungsgemeinschaft RFNP nach Überleitung in einen GFNP
Vorlage: V 24/0083-01
10.2ISEK Styrum - strategische Grundlage für die weitere Entwicklung des Stadtteils
Vorlage: V 24/0123-01
10.3Bebauungsplan „Sportanlage Uhlenhorstweg – K 22“
hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Vorlage: V 24/0171-01
11Umwelt
11.1Wasserversorgungskonzept der Stadt Mülheim an der Ruhr (Fortschreibung)
Vorlage: V 24/0181-01
12Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien
12.1Nachbesetzung in verschiedenen Ausschüssen
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Vorlage: A 24/0239-01
12.2Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 24/0250-01
12.3Umbesetzungsvorschläge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den Aufsichtsrat der BHM und den Verwaltungsrat der Sparkasse
Vorlage: V 24/0251-01
12.4Verwaltungsrat der Sparkasse Mülheim an der Ruhr;
hier: Ersatzwahl eines stellvertretenden Arbeitnehmervertreters
Vorlage: V 24/0252-01
12.5Antrag zum TOP: Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien, hier: Nach- bzw. Umbesetzung im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung 
Antrag der CDU-Fraktion
Vorlage: A 24/0270-01
13Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung
13.1Besuch des Oberbürgermeisters Marc Buchholz beim Fastenbrechen der "Grauen Wölfe"
Vorschlag der SPD-Fraktion
Vorlage: A 24/0283-01
14Anträge gemäß der Geschäftsordnung
14.1Islamische Gemeinden in Mülheim an der Ruhr
Antrag der SPD-Fraktion
Vorlage: A 24/0282-01
15Mitteilungen

II. Nichtöffentliche Sitzung

16Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
17Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 29.02.2024
18Aktuelle Fragestunde
19.1Beteiligungsangelegenheit
20.1Planungsangelegenheit
20.2Planungsangelegenheit
21Mitteilungen

Mülheim an der Ruhr, den 19.04.2024
Marc Buchholz
Oberbürgermeister