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Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt - 15.10.2026

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

 

 

2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 16.07.2026

 

 

3Aktuelle Fragestunde

 

 

4Beteiligungen und Mitgliedschaften

 

 

4.1Gründung der SWB GmbH & Co. KGV 26/0998
5Finanzen

 

 

5.1Nachweisung der für das II. Quartal 2026 zugelassenen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ AuszahlungenV 26/0779
6Immobilien

 

 

6.1EU-weite Ausschreibung „Neuanmietung Polizeiinspektion in der Innenstadt von Mülheim and der Ruhr“; Zurverfügungstellung zweier städtischer Grundstücke am Klöttschen und an der Parallelstr.V 26/1021
7Öffentliche Sicherheit und Ordnung

 

 

7.1Änderungsordnung vom xx.xx.xx zur Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Mülheim an der Ruhr (Parkgebührenordnung) vom 20.07.2026V 26/0910
7.2Änderungssatzung vom ………… zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sondernutzungssatzung) vom 23.06.2023V 26/0984
8Kultur

 

 

8.1Begegnungsstätten der Stadt Mülheim an der Ruhr - hier: Neufassung der Satzung sowie Aktualisierung der Geschäftsordnung für die BegegnungsstättenV 26/0822
9Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung

 

 

9.1Partnerschaft für Demokratie Mülheim an der RuhrV 26/0869
10Klima und Umwelt

 

 

10.1Beitritt der Stadt Mülheim an der Ruhr zum Regionalpakt für Hochwasserschutz an Emscher und LippeV 26/0728
10.2Klimaschutz in Mülheim an der Ruhr – Fortschritte bei der Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Stand 2025V 26/0814
11Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien

 

 

11.1Benennung von stimmberechtigten Delegierten und interessierten Gästen für die 44. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 1. bis 3. Juni 2027 in MagdeburgV 26/0909
12Anträge gemäß der Geschäftsordnung

 

 

12.1Container Geitlingstraße | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENA 26/0750
12.2Hitzeschutz | Hitzeschutzoffensive für Mülheim an der Ruhr – Sofortprogramm und kommunale Klimaanpassung – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENA 26/0742
12.3Hitzeschutz | Konzept zur Errichtung öffentlicher Trinkbrunnen in Mülheim an der Ruhr – Antrag zum Tagesordnungspunkt 14.6 der Ratssitzung am 16.07.2026 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENA 26/0761
12.4Hitzeschutz | Sprühnebel – Antrag zum Tagesordnungspunkt 14.6 der Ratssitzung am 16.07.2026 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENA 26/0762
12.5Hitzeschutz | Hitzekarte der Stadt – Antrag zum Tagesordnungspunkt 14.6 der Ratssitzung am 16.07.2026 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENA 26/0763
12.6Mülheim hitzefest machen – kommunalen Hitzeaktionsplan verbindlich umsetzen und Stadtteile klimaresilient entwickeln; Antrag der Fraktionen von CDU und SPDA 26/0978
12.7Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung bei Cyberangriffen und IT-Ausfällen; Antrag der FDP - BAMH - FraktionA 26/0985
12.8Dauerhafte Aufnahme von Pro Altstadt e.V. in den Innenstadtbeirat – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENA 26/1036
12.9Erhalt der Geflüchtetenunterkunft am Klöttschen – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe Die LinkeA 26/1040
12.10Grenzüberschreitendes Infrastrukturprojekt „Delta Rhine Corridor“ | Keine Trassenführung durch das Waldgebiet an der Duisburg-Mülheimer Stadtgrenze! – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENA 26/1007
12.11Hände weg vom Broich Speldorfer Wald! - Stellungnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr im Raumverträglichkeitsverfahren zum Delta Rhine Corridor; Antrag der Fraktionen von CDU und SPDA 26/1043
12.12Aufhebungsantrag der AfD-Fraktion: Zum Antrag A 26 / 0975, Prüfung eines möglichen Standortes für den Neubau der Polizeiwache Mülheim an der Ruhr – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENA 26/1037
13Mitteilungen

 

 

Nichtöffentlicher Teil

   
14Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

 

 

15Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 16.07.2026

 

 

16Aktuelle Fragestunde

 

 

17.1Personalangelegenheiten

 

 

18Mitteilungen 

 

 

Mülheim an der Ruhr, den 09.10.2026

 

Marc Buchholz

Oberbürgermeister