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Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt am 12.03.2026

Einladung

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am

Donnerstag, dem 12.03.2026, 16:00 Uhr,

Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112 (Ratssaal), Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr


Tagesordnung
 

Öffentliche Sitzung

    
TOPBetreff 
1Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

 

 

2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 18.12.2025

 

 

3Aktuelle Fragestunde

 

 

4Abberufung der Beigeordneten Anja Franke gemäß § 71 Abs. 7 Gemeindeordnung NRW; Antrag von Ratsmitgliedern der Stadt Mülheim an der RuhrA 26/0163
5Begrenzung auf vier hauptamtliche Beigeordnete; Antrag der FDP / BAMH RatsfraktionA 26/0184
6Änderung der Hauptsatzung (§ 30 Abs. 1); Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die GrünenA 26/0188
7Beschluss über die vom Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr gegen über der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) und der Aufsichtsbehörde abzugebenden Stellungnahmen zum Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Mülheim an der Ruhr durch die gpaNRWV 26/0012
8Nebeneinnahmen des Oberbürgermeisters 2025; Vorlage der Aufstellung nach § 53 LBG NRWV 26/0160
9Immobilien

 

 

9.19. Fortschreibung der Prioritätenliste des ImmobilienService zum Haushalt 2026/2027 ff.V 26/0015-01
10Beteiligungen und Mitgliedschaften

 

 

10.1medl GmbH; hier: Gründung „Erneuerbare Wärme Styrum GmbH“ (EWS)V 26/0202
10.2Genehmigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Mülheim an der RuhrV 26/0300
11Finanzen

 

 

11.11. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2026 / 2027V 26/0008
11.2Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2026 gemäß § 22 KomHVOV 26/0222
11.3Nachweisung der für das IV. Quartal 2025 zugelassenen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ AuszahlungenV 26/0199
11.4Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes NRW (Altschuldenentlastungsgesetz NRW) - Festsetzungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf vom 23.12.2025V 26/0224
 12Kultur

 

 

 12.1Neufestsetzung der Unterrichtsentgelte der Musikschule Mülheim an der RuhrV 25/0361
 13Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien

 

 

 13.1Benennung einer gemeinsamen Vertreterin und Stellvertreterin auf Vorschlag der anerkannten Umwelt- und Naturschutzverbände als sachkundige Einwohnerinnen mit beratender Funktion für den Ausschuss für Klima, Umwelt und LandwirtschaftV 26/0030
 13.2Benennung von Delegierten und Gastdelegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 09. bis 10. Juni 2026 in Oberhausen und etwaige Sondersitzungen bis zur nächsten regulären Mitgliederversammlung in 2028V 26/0260
 13.3Entsendung von Mitgliedern des Seniorenrates in Ratsausschüsse; hier: NachbenennungV 26/0289
 14Anträge gemäß der Geschäftsordnung

 

 

 14.1Livestream-Übertragung der Ratssitzungen der Stadt Mülheim an der Ruhr, Transparenz, digitale Teilhabe, moderne Ratsarbeit; Antrag der FDP/BAMH-FraktionA 25/0776
 14.2Sportanlage statt Gartencenter - – Antrag der FDP / BAMH - RatsfraktionA 25/0374-01
 14.3Umsetzung des Konzepts einer Bezahlkarte nach dem Vorbild des Thüringer Landkreises Greiz; Antrag der AfD-FraktionA 26/0134
 14.4Solidarität mit der Bevölkerung im Iran; Antrag der SPD-FraktionA 26/0165
 14.5Benennung einer Straße nach dem Papierfabrikanten Wilhelm Rettinghaus; Antrag der AfD-FraktionA 26/0183
 14.6ÖPNV | Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENA 26/0279
 15Anfragen gemäß der Geschäftsordnung

 

 

 15.1Einhaltung arbeitszeitrechtlicher Vorgaben bei Ratssitzungen; Anfrage der AfD-FraktionA 26/0244
 16

Mitteilungen

 

 

 

    

Nichtöffentliche Sitzung
 

TOPBetreff 
17Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

 

 

18Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 18.12.2025

 

 

19Aktuelle Fragestunde

 

 

20.1Beteiligungsangelegenheit

 

 

20.2Beteiligungsangelegenheit 
21.1Personalangelegenheit 
21.2Personalangelegenheit

 

 

22.Mitteilungen 
   
   

Mülheim an der Ruhr, den 06.03.2026


Marc Buchholz

Oberbürgermeister