Amtsblatt 2023/25

Einladung

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am

Donnerstag, dem 26.10.202316:00 Uhr,

Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
  
2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 21.09.2023
  
3Aktuelle Fragestunde
  
4Aktueller Bericht zur Einrichtung einer zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes NRW für Flüchtlinge in Mülheim-Raadt
  
5Aktueller Sachstand zur Vallourec Deutschland GmbH
  
6Finanzen
  
6.1Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31.Dezember 2022 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW
Vorlage: V 23/0707-01
  
7Etat 2024
  
7.1Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 mit Haushaltsplan und Anlagen
Vorlage: V 23/0700-01
  
8Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien
  
8.1Umbesetzung des Aufsichtsrates der Mülheimer Stadtmarketing- und Tourismus GmbH
Vorlage: V 23/0717-01
8.2

Nachbesetzung im Mobilitätsausschuss 

Antrag der MBI-Fraktion
Vorlage: A 23/0737-01

  
8.3

Nachbesetzung im Planungsausschuss 

Antrag der MBI-Fraktion
Vorlage: A 23/0743-01

  
9Anträge gemäß der Geschäftsordnung
  
9.1Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts 
Antrag der SPD-Fraktion
Vorlage: A 23/0453-01
  
10Mitteilungen
  

II. Nichtöffentliche Sitzung

11Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
  
12Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 21.09.2023
  
13Aktuelle Fragestunde
  
14Mitteilungen
  

Mülheim an der Ruhr, 20.10.2023

Marc Buchholz

Oberbürgermeister