Amtsblatt 2023/13

Einladung zur Sitzung des Rates – 15.06.2023

Einladung

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am

Donnerstag, dem 15. Juni 2023, 16:00 Uhr,

Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
  
2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 27.04.2023
  
3Aktuelle Fragestunde
  
4Aktueller Sachstand zur Vallourec Deutschland GmbH
  
5Aktueller Bericht zu Mülheim West (Friedrich Wilhelms-Hütte)
  
6Ehrungen und Auszeichnungen
  
6.1Verleihung des Ehrenrings der Stadt Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 23/0400-01
6.2Verleihung der Ehrenspange der Stadt Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 23/0402-01
7Finanzen
  
7.1Nachweisung der für das I. Quartal 2023 zugelassenen über-/ außer- planmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen
Vorlage: V 23/0309-01
7.2Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage: V 23/0306-01
8Öffentliche Sicherheit und Ordnung

 

8.1

 

Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2023
Vorlage: V 23/0297-01

8.2Änderungsssatzung vom ………… zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sondernutzungssatzung) vom 22.12.2020
Vorlage: V 23/0324-01
8.3Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungdienst - Rettungsdienstgebührensatzung - der Stadt Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 23/0430-01
9Kultur
  
9.1Umbenennung des "Kunstmuseum in der Alten Post"
Vorlage: V 22/0844-01
10Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung
  
10.1Änderungssatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder, in außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege
Vorlage: V 23/0354-01
10.2Einführung des "DeutschlandTicket" anstelle des "SchokoTicket" zum Schuljahr 2023/24
Vorlage: V 23/0452-01
11Planung
  
11.1Satzung über die Begrünung baulicher Anlagen
Vorlage: V 22/0901-01
11.2Bebauungsplan „Tannenstraße / Schemelsbruch / Fuchsgrube - L 16“
hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Vorlage: V 23/0213-01


 

11.3

Erlass einer Satzung über die zweite Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 44 für den Bereich des Bebauungsplanes „Schultenberg / Oesterwindweg – H 20“
Vorlage: V 23/0291-01
11.4Regionalplan Ruhr, 3. Offenlage 
hier: Stellungnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 23/0328-01
11.5Bebauungsplan „Kassenberg / Lindgens-Areal – X 12“
hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Vorlage: V 23/0416-01
12Umwelt
  
12.1Stadtsauberkeit aus einer Hand
Vorlage: V 23/0355-01
13Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien
  
13.1Umbesetzung im Polizeibeirat
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Vorlage: A 23/0454-01
14Wahlen und Entscheide
  
14.1Neubesetzung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde
Vorlage: V 23/0275-01
14.2Entsendung einer vertretenden sowie einer stellvertretenden Person für die Stadt Mülheim an der Ruhr in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KDN.sozial des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
Vorlage: V 23/0335-01
14.3Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028
Vorlage: V 23/0385-01
14.4Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 23/0404-01
14.5Ersatzwahl eines Mitglieds in das Kuratorium der Heinrich-Thöne-Stiftung
Vorlage: V 23/0405-01
14.6Neuwahl des Beirats der Leonhard-Stinnes-Stiftung
Vorlage: V 23/0407-01
  
15Anträge gemäß der Geschäftsordnung
  
15.1Aktualisierung der Stadt-Website
Vorlage: A 23/0450-01
15.2Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts 
Antrag der SPD-Fraktion
Vorlage: A 23/0453-01
16Anfragen gemäß der Geschäftsordnung
  
16.1Fehlende Liniensteckbriefe für den Nahverkehrsplan - Anfrage FDP-Fraktion
Vorlage: A 23/0436-01
16.2Stockender Wohnungsbau in Mülheim an der Ruhr
Vorlage: A 23/0437-01
16.3Zahl der Unterbringungsplätze für Geflüchtete in Mülheim an der Ruhr - Anfrage der FDP-Fraktion
Vorlage: A 23/0441-01
16.4Kosten der städtischen Website
Vorlage: A 23/0449-01
17Mitteilungen
  

II. Nichtöffentliche Sitzung

18Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
  
19Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 27.04.2023
  
20Aktuelle Fragestunde
21.1Immobilienangelegenheit
22.1Personalangelegenheit
23.1Beteiligungen und Mitgliedschaften/ Geschäftsführungsangelegenheiten
24.1Planungsangelegenheit
24.2Planungsangelegenheit
25.1Wahlen und Entscheide
26Mitteilungen

Mülheim an der Ruhr, den 09.06.2023

Marc Buchholz

Oberbürgermeister