Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt am 15.06.2023
Einladung zur Sitzung des Rates – 15.06.2023
Einladung
zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am
Donnerstag, dem 15. Juni 2023, 16:00 Uhr,
Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1 | Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung |
2 | Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 27.04.2023 |
3 | Aktuelle Fragestunde |
4 | Aktueller Sachstand zur Vallourec Deutschland GmbH |
5 | Aktueller Bericht zu Mülheim West (Friedrich Wilhelms-Hütte) |
6 | Ehrungen und Auszeichnungen |
6.1 | Verleihung des Ehrenrings der Stadt Mülheim an der Ruhr Vorlage: V 23/0400-01 |
6.2 | Verleihung der Ehrenspange der Stadt Mülheim an der Ruhr Vorlage: V 23/0402-01 |
7 | Finanzen |
7.1 | Nachweisung der für das I. Quartal 2023 zugelassenen über-/ außer- planmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen Vorlage: V 23/0309-01 |
7.2 | Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022 Vorlage: V 23/0306-01 |
8 | Öffentliche Sicherheit und Ordnung |
8.1 |
Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2023 |
8.2 | Änderungsssatzung vom ………… zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sondernutzungssatzung) vom 22.12.2020 Vorlage: V 23/0324-01 |
8.3 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungdienst - Rettungsdienstgebührensatzung - der Stadt Mülheim an der Ruhr Vorlage: V 23/0430-01 |
9 | Kultur |
9.1 | Umbenennung des "Kunstmuseum in der Alten Post" Vorlage: V 22/0844-01 |
10 | Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung |
10.1 | Änderungssatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder, in außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege Vorlage: V 23/0354-01 |
10.2 | Einführung des "DeutschlandTicket" anstelle des "SchokoTicket" zum Schuljahr 2023/24 Vorlage: V 23/0452-01 |
11 | Planung |
11.1 | Satzung über die Begrünung baulicher Anlagen Vorlage: V 22/0901-01 |
11.2 | Bebauungsplan „Tannenstraße / Schemelsbruch / Fuchsgrube - L 16“ hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Vorlage: V 23/0213-01 |
11.3 | Erlass einer Satzung über die zweite Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 44 für den Bereich des Bebauungsplanes „Schultenberg / Oesterwindweg – H 20“ Vorlage: V 23/0291-01 |
11.4 | Regionalplan Ruhr, 3. Offenlage hier: Stellungnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr Vorlage: V 23/0328-01 |
11.5 | Bebauungsplan „Kassenberg / Lindgens-Areal – X 12“ hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Vorlage: V 23/0416-01 |
12 | Umwelt |
12.1 | Stadtsauberkeit aus einer Hand Vorlage: V 23/0355-01 |
13 | Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien |
13.1 | Umbesetzung im Polizeibeirat Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Vorlage: A 23/0454-01 |
14 | Wahlen und Entscheide |
14.1 | Neubesetzung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde Vorlage: V 23/0275-01 |
14.2 | Entsendung einer vertretenden sowie einer stellvertretenden Person für die Stadt Mülheim an der Ruhr in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KDN.sozial des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister Vorlage: V 23/0335-01 |
14.3 | Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 Vorlage: V 23/0385-01 |
14.4 | Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Mülheim an der Ruhr Vorlage: V 23/0404-01 |
14.5 | Ersatzwahl eines Mitglieds in das Kuratorium der Heinrich-Thöne-Stiftung Vorlage: V 23/0405-01 |
14.6 | Neuwahl des Beirats der Leonhard-Stinnes-Stiftung Vorlage: V 23/0407-01 |
15 | Anträge gemäß der Geschäftsordnung |
15.1 | Aktualisierung der Stadt-Website Vorlage: A 23/0450-01 |
15.2 | Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts Antrag der SPD-Fraktion Vorlage: A 23/0453-01 |
16 | Anfragen gemäß der Geschäftsordnung |
16.1 | Fehlende Liniensteckbriefe für den Nahverkehrsplan - Anfrage FDP-Fraktion Vorlage: A 23/0436-01 |
16.2 | Stockender Wohnungsbau in Mülheim an der Ruhr Vorlage: A 23/0437-01 |
16.3 | Zahl der Unterbringungsplätze für Geflüchtete in Mülheim an der Ruhr - Anfrage der FDP-Fraktion Vorlage: A 23/0441-01 |
16.4 | Kosten der städtischen Website Vorlage: A 23/0449-01 |
17 | Mitteilungen |
II. Nichtöffentliche Sitzung
18 | Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung |
19 | Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 27.04.2023 |
20 | Aktuelle Fragestunde |
21.1 | Immobilienangelegenheit |
22.1 | Personalangelegenheit |
23.1 | Beteiligungen und Mitgliedschaften/ Geschäftsführungsangelegenheiten |
24.1 | Planungsangelegenheit |
24.2 | Planungsangelegenheit |
25.1 | Wahlen und Entscheide |
26 | Mitteilungen |
Mülheim an der Ruhr, den 09.06.2023
Marc Buchholz
Oberbürgermeister