Einladung
zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am
Donnerstag, dem 27.04.2023, 16:00 Uhr,
Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 02.03.2023
3 Aktuelle Fragestunde
4 Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts in Verbindung mit der
"Vorkaufsrechtssatzung Dümpten West in Mülheim an der Ruhr"
5 Teilnahme am Förderprogramm "Heimat-Preis" Nordrhein-Westfalen
Vorlage: V 23/0193-01
6 Beteiligungen und Mitgliedschaften
6.1 Ruhrbania-Gesellschaften;
hier: Änderung der Gesellschaftsverträge
Vorlage: V 23/0277-01
7 Finanzen
7.1 Bericht über die im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung
der aus der Ukraine Geflüchteten entstandenen Erträge/Aufwendungen
und Einzahlungen/Auszahlungen zum 31.12.2022
Vorlage: V 23/0231-01
8 Sport
8.1 Ersatzneubau eines Hallenbades am Standort Yorckstraße (Heißen)
hier: Baubeschluss
Vorlage: V 23/0203-01
9 Planung
9.1 Verfahrensvorschlag zur weiteren Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim
Vorlage: V 23/0227-01
9.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E - Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen
Vorlage: V 23/0118-01
9.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum
Vorlage: V 23/0119-01
9.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 23/0121-01
9.5 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen
Vorlage: V 23/0122-01
10 Umwelt
10.1 Regionale Biodiversitätsstrategie
Vorlage: V 23/0190-01
10.2 Fortführung der Leistungsverträge zwischen der Stadt Mülheim an der Ruhr und der Mülheimer Entsorgungsgesellschaft mbH
Vorlage: V 23/0014-01
10.3 Mündlicher Bericht zur Baumpflege Witthausbusch
11 Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien
11.1 Ersatzwahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern als beratende Mitglieder auf Vorschlag des Integrationsrat in verschiedene Ausschüsse des Rates der Stadt
Vorlage: V 23/0195-01
11.2 Antrag der MBI Fraktion Nachbesetzung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vorlage: A 23/0271-01
11.3 Antrag Die PARTEI: Nachbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Energie
Vorlage: A 23/0278-01
11.4 Nachbesetzung im Umweltausschuss
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: A 23/0300-01
12 Wahlen und Entscheide
12.1 Entsendung eines Vertreters oder einer Vertreterin und von zwei Stellvertreter*innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes KDN-Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
Vorlage: V 23/0267-01
13 Anträge gemäß der Geschäftsordnung
13.1 Einführung einer Solardach- und Hausspeicherpflicht für Neubauten
Antrag der SPD-Fraktion
Vorlage: A 23/0272-01
13.2 Berücksichtigung energetischer Aspekte bei städtischen Bauvorhaben
Antrag der SPD-Fraktion
Vorlage: A 23/0273-01
14 Anfragen gemäß der Geschäftsordnung
14.1 Zum geplanten Projekt "Parkstadt Mülheim" am Standort des ehemaligen Tengelmann Geländes Vorlage: A 23/0188-01
15 Mitteilungen
II. Nichtöffentliche Sitzung
16 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
17 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 02.03.2023
18 Aktuelle Fragestunde
19.1 Planungsangelegenheit
19.2 Planungsangelegenheit
20.1 Sportangelegenheit
21.1 Personalangelegenheit
22 Mitteilungen
Mülheim an der Ruhr, den 21.04.2023
Marc Buchholz
Oberbürgermeister