Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt am 25.04.2024
Einladung
zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am Donnerstag, dem 25.04.2024, 16:00 Uhr,
Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1 | Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung |
2 | Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 29.02.2024 |
3 | Aktuelle Fragestunde |
4 | Festlegung der Anzahl der Ratsmandate für die Kommunalwahlen 2025 Vorlage: V 24/0279-01 |
5 | Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen Vorlage: V 24/0216-01 |
6 | Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes – Aufgabenübertragung auf das Rechnungsprüfungsamt Vorlage: V 24/0249-01 |
7 | Ehrungen und Auszeichnungen |
7.1 | Verleihung der Ehrenspange der Stadt Mülheim an der Ruhr Vorlage: V 24/0184-01 |
7.2 | Verleihung des Ehrenrings der Stadt Mülheim an der Ruhr Vorlage: V 24/0185-01 |
8 | Beteiligungen und Mitgliedschaften |
8.1 | Ruhrbahn GmbH; hier: Geschäftsführungsstruktur der Ruhrbahn GmbH Vorlage: V 24/0274-01 |
9 | Sport |
9.1 | Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Nutzung der städtischen Bäder vom 16. Juli 2007 in der Fassung vom 28. August 2013. Vorlage: V 24/0121-01 |
10 | Planung |
10.1 | Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Auflösung der Planungsgemeinschaft RFNP nach Überleitung in einen GFNP Vorlage: V 24/0083-01 |
10.2 | ISEK Styrum - strategische Grundlage für die weitere Entwicklung des Stadtteils Vorlage: V 24/0123-01 |
10.3 | Bebauungsplan „Sportanlage Uhlenhorstweg – K 22“ hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Vorlage: V 24/0171-01 |
11 | Umwelt |
11.1 | Wasserversorgungskonzept der Stadt Mülheim an der Ruhr (Fortschreibung) Vorlage: V 24/0181-01 |
12 | Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien |
12.1 | Nachbesetzung in verschiedenen Ausschüssen Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Vorlage: A 24/0239-01 |
12.2 | Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Mülheim an der Ruhr Vorlage: V 24/0250-01 |
12.3 | Umbesetzungsvorschläge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den Aufsichtsrat der BHM und den Verwaltungsrat der Sparkasse Vorlage: V 24/0251-01 |
12.4 | Verwaltungsrat der Sparkasse Mülheim an der Ruhr; hier: Ersatzwahl eines stellvertretenden Arbeitnehmervertreters Vorlage: V 24/0252-01 |
12.5 | Antrag zum TOP: Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien, hier: Nach- bzw. Umbesetzung im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung Antrag der CDU-Fraktion Vorlage: A 24/0270-01 |
13 | Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung |
13.1 | Besuch des Oberbürgermeisters Marc Buchholz beim Fastenbrechen der "Grauen Wölfe" Vorschlag der SPD-Fraktion Vorlage: A 24/0283-01 |
14 | Anträge gemäß der Geschäftsordnung |
14.1 | Islamische Gemeinden in Mülheim an der Ruhr Antrag der SPD-Fraktion Vorlage: A 24/0282-01 |
15 | Mitteilungen |
II. Nichtöffentliche Sitzung
16 | Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung |
17 | Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 29.02.2024 |
18 | Aktuelle Fragestunde |
19.1 | Beteiligungsangelegenheit |
20.1 | Planungsangelegenheit |
20.2 | Planungsangelegenheit |
21 | Mitteilungen |
Mülheim an der Ruhr, den 19.04.2024
Marc Buchholz
Oberbürgermeister