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Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt am 18.12.2025

Einladung

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am

Donnerstag, dem 18.12.2025, 16:00 Uhr,

Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr


Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

TOPBetreff 
1Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

 

 

2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 05.11.2025

 

 

3Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 10.07.2025

 

 

4Aktuelle Fragestunde

 

 

5Wahlen und Entscheide

 

 

5.1Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 14.09.2025 sowie der Stichwahl des Oberbürgermeisters vom 28.09.2025V 25/0757
6Etat 2026/2027

 

 

6.1Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Jahre 2026/2027   mit Haushaltsplan und AnlagenV 25/0781
7Finanzen

 

 

7.1Nachweisung der für das II. und III. Quartal 2025 zugelassenen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ AuszahlungenV 25/0602
7.2Neufassung Spielgerätesatzung 2026V 25/0440
7.315. Änderungssatzung vom __.__.2025 über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Hundesteuersatzung) in Form ihrer 14. Änderungssatzung vom 26. Juni 2020.V 25/0647
7.4Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Mülheim an der RuhrV 25/0626
7.5Fortführung der „Mülheimer Sauberkeits- und Beratungsgruppe"V 25/0694
7.6Neunzehnte Änderungssatzung vom .......... zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004.V 25/0691
7.7Fünfundzwanzigste Änderungssatzung vom ….zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung ent-sprechender Gebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs-, Win-terdienst- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004V 25/0692
7.8Achtundzwanzigste Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997V 25/0690
7.9Hebesatzsatzung 2026V 25/0648
7.10Änderungsordnung vom ....... zur Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Mülheim an der Ruhr (Parkgebührenordnung) vom 22.02.2013V 25/0790
7.11Nähere örtliche Vorschriften zur Erledigung der Aufgaben der Finanzbuchhaltung nach §32 Abs. 1 Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW)V 25/0603
8Immobilien

 

 

8.1Nutzung des ehemaligen AOK-Gebäudes als Verwaltungsgebäude (insbesondere für das Bürgeramt), Beauftragung der Innensanierung und der ModernisierungV 25/0802
9Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung

 

 

9.1Bedarfsgerechte Auflösung der städtischen Kindertageseinrichtung „Pfiffikus“ (Friedhofstraße 160 in 45476 Mülheim Speldorf) zum Ende des Kindergartenjahres 2025/2026V 25/0580
9.2Zügigkeitserhöhung an der Willy-Brandt-Schule (Schul-Nr. 189 078) von einer vierzügigen zu einer fünfzügigen Gesamtschule ab dem Schuljahr 2027/2028V 25/0738
10Sport

 

 

10.1Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS); hier: Beschluss zur Teilnahme am InteressenbekundungsverfahrenV 25/0774
11Planung

 

 

11.1Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung,hier: Information zu den wesentlichen Inhalten, Chancen und Risiken und Beschluss über die Entscheidungszuständigkeit bei Vorhaben im Rahmen des § 36a BaugesetzbuchV 25/0683
11.2Bebauungsplan "Felsenstraße - Y 16"; hier: Erlass einer Veränderungssperre Nr. 47V 25/0728
11.2.1Der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr beauftragt den Oberbürgermeister, die Veränderungssperre Nr. 47 für den Bebauungsplan „Felsenstraße Y16“ spätestens bis zum 19. Dezember 2025 in einer zusätzlichen Ausgabe des Amtsblatts sowie online zu veröffentlichen und ordnungsgemäß zu archivieren, damit sie unmittelbar in Kraft treten kann. Antrag der FDP/BAMH FraktionA 25/0803
12Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien

 

 

12.1Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 02.07.2020 in der Fassung vom 02.07.2025V 25/0516
12.1.1Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 02.07.2020 in der Fassung vom 02.07.2025, Antrag zur Vorlage V 25/0516 der FDP - BAMH - RatsfraktionA 25/0808
12.1.2Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 02.07.2020 in der Fassung vom 02.07.2025, Antrag zur Vorlage V 25/0516 der FDP - BAMH - RatsfraktionA 25/0809
12.2Bestellung des Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss der Stadt Mülheim an der RuhrV 25/0546
12.3Beirat für das Kulturzentrum im Ringlokschuppen - hier: Fortführungsbeschluss sowie Änderung der GeschäftsordnungV 25/0625
12.4Besetzung des Klimaschutzbeirates der Stadt mit den stimmberechtigten MitgliedernV 25/0664
12.5Benennung der aus dem Seniorenrat entsandten sachkundigen Einwohner*Innen für die Ausschüsse des Rates der StadtV 25/0744
12.6Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in der Delegiertenversammlung 2026 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 12.-13. März 2026V 25/0782
12.7Antrag zum TOP „Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien“, hier: Festlegung und Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern als beratende Mitglieder im Ausschuss für Klima, Umwelt und Landwirtschaft, Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die GrünenA 25/0807
12.8Antrag zum TOP „Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien“, hier: Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern als beratende Mitglieder im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Energie, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPDA 25/0811
12.9Entsendung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen aus dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration in die Ausschüsse des RatesV 25/0812
13Anträge gemäß der Geschäftsordnung

 

 

13.1Livestream-Übertragung der Ratssitzungen der Stadt Mülheim an der Ruhr Transparenz, digitale Teilhabe, moderne Ratsarbeit; Antrag der FDP/BAMH-FraktionA 25/0776
13.2Energiewende – Gestattungsvertrag zur Errichtung von Solarenergie an Lärmschutzwänden – Antrag zur Vorlage V25/0644 „Sachstand Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes in Mülheim an der Ruhr“ – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENA 25/0797
14Anfragen gemäß der Geschäftsordnung

 

 

14.1Anfrage zu Zivilschutzeinrichtungen bzw. Zivilschutzbunkern in Mülheim an der Ruhr; Anfrage der AfD-FraktionA 25/0787
15Mitteilungen

 

 

Nichtöffentlicher Teil

TOPBetreff 
16Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

 

 

17Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 05.11.2025

 

 

18Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 10.07.2025

 

 

19Aktuelle Fragestunde

 

 

20.1Personalangelegenheit 
21Mitteilungen

 

 

Mülheim an der Ruhr, den 12.12.2025
Marc Buchholz
Oberbürgermeister