Anhang Größe
Amtsblatt 2025_20.pdf 225.61 KB

Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt am 10.07.2025

Einladung zur Sitzung des Rates – 10.07.2025

 

Einladung

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am

Donnerstag, dem 10.07.202516:00 Uhr,

Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

 

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

   
1Sitzungseröffnung, Rückblick 17. Wahlperiode des Rates der Stadt, Eintrag in das Goldene Buch der Stadt und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

 

 

2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 15.05.2025

 

 

3Aktuelle Fragestunde

 

 

4Immobilien

 

 

4.1Sanierung und Wiederaufbau des Heimatmuseums Tersteegenhaus; hier: Baubeschluss für den zweiten Teil des 2. Bauabschnitts (Innenausbau des Altbaus) und Genehmigungsplanung für den 3. Bauabschnitt (An-/Neubau)V 25/0255
4.2Antrag auf Umsetzung des Bürgerentscheides Volkshochschule vom 06. Oktober 2019 – Schreiben der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ vom 1.4. und 8.5.2025V 25/0482
4.3

Erweiterung der Rembergschule und Entwicklung eines Klimaquartiers

A) Neu-/Erweiterungsbau für die Rembergschule (Amt 26 - ImmobilienService), hier: Planungsbeschluss, Leistungsphase 1 bis 2 und Erbbaupachtvertrag

B) Bebauungsplan „Zeppelinstraße / Rembergstraße – G 8“ (Amt 61 – Stadtplanung und Wirtschaftsförderung),  hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

V 24/0856-01
4.3.1Sicherung von Freiflächen; Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU zum bestehenden TOP Bebauungsplan "Zeppelinstraße / Rembergstraße - G 8" - V 24/0856-01A 25/0495
4.4Neu-/ Erweiterungsbau für die Willy-Brandt-Gesamtschule im Zuge der Bildungsentwicklungsplanung (Planungsbeschluss Leistungsphase 1 und 2)V 25/0301
5Beteiligungen und Mitgliedschaften

 

 

5.1Jahresabschluss der Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31.12.2024V 25/0378
5.2Jahresabschluss der Sparkasse Mülheim an der Ruhr für das Geschäftsjahr 2024V 25/0480
6Finanzen

 

 

6.1Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes NRW (Altschuldenentlastungsgesetz NRW)V 25/0448
6.2Bericht zur Umsetzung und Beendigung der Maßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG II NRW)V 25/0403
6.3Jahresabschluss für das Jahr 2024V 25/0392
7Öffentliche Sicherheit und Ordnung

 

 

7.1Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2025V 25/0220
8Kultur

 

 

8.1Begegnungsstätten Kloster Saarn und Feldmann-Stiftung - hier: a) Entgelte für die Raumnutzung, b) EintrittsentgelteV 25/0336
8.23. Satzung zur Änderung der Satzung für die Musikschule Mülheim an der Ruhr vom 22.12.2008 in der Fassung vom 10.04.2014V 25/0375
8.3Vorlage des Theater- und Konzertbüros: Neufestsetzung der Eintrittspreise für städtische KonzerteV 25/0417
9Planung

 

 

9.1Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Scheffelstraße / Wohnquartier Dichterviertel - S 18 (v) (Verfahrensbezeichnung: S 18 (v)/I)" hier: Wertung der Stellungnahmen und SatzungsbeschlussV 25/0204
9.2Bebauungsplan „Zeppelinstraße / ehemalige Stadtgärtnerei – H 21“ hier: Wertung der Stellungnahmen und SatzungsbeschlussV 25/0206
9.3Fortschreibung des Masterplans Zentren und Einzelhandel für die Stadt Mülheim an der RuhrV 25/0389
9.4Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 52 GE/BO nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen/BochumV 25/0427
9.5Städtebaulicher Vertrag über die abgestimmte Entwicklung des Werksgeländes von Thyssenkrupp SchulteV 25/0445
10Umwelt

 

 

10.1Gemeinsame Standards für die Realisierung klimaresilienter Gewerbeflächen in der RegionV 25/0261
10.2Vierte Änderung der Baumschutzsatzung der Stadt Mülheim an der RuhrV 25/0352
10.3Vierte Änderungssatzung vom .......... zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Abfallwirtschaftssatzung) vom 16.12.2015V 25/0371
11Änderung DezernatsverteilungsplanV 25/0473
12Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien

 

 

12.1Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025-2030V 25/0410
13Anträge gemäß der Geschäftsordnung

 

 

13.1Beitritt der Stadt Mülheim an der Ruhr zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR e.V.), Antrag des Vorsitzenden des Integrationsrates Hasan TuncerA 25/0340
13.2Beendigung des Projekts „Mülldetektive“; Antrag der AfD-FraktionA 25/0377
13.3Aufhebung Klimanotstand (Klimaneutralität bis 2035); Antrag der AfD-FraktionA 25/0393
13.4Verpackungssteuer; Antrag der SPD-FraktionA 25/0394
13.5Taxitarif im Mülheimer Stadtgebiet, hier: Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagenfahrten sowie Rückkehrpflichtüberwachung; Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDUA 25/0423
13.6Ausnahmegenehmigungen zum Befahren der Fußgängerzone; Antrag der SPD-FraktionA 25/0461
13.7Opt-Out-Regelung bei der Bezahlkarte für Geflüchtete; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenA 25/0484
13.8Parkstadt Mülheim; Antrag der SPD-FraktionA 25/0492
13.9Einsicht der Unterlagen zu RuhrFibre; Antrag der AfD-FraktionA 25/0493
13.10Umsetzungsplanung Klimaschutzkonzept; Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der CDUA 25/0494

14

 

Mitteilungen

 

 

 

 

II. Nichtöffentliche Sitzung

 

15Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung  
16Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 15.05.2025

 

 

17Aktuelle Fragestunde 

 

 

18.1Planungsangelegenheit

 

 

18.2Planungsangelegenheit 
18.3Planungsangelegenheit

 

 

19Mitteilungen

 

 

Mülheim an der Ruhr, den 04.07.2025

Marc Buchholz

Oberbürgermeister