Mit dem Feststellungsbeschluss des Regionalverbands Ruhr zum Regionalplan Ruhr wurde der Regionale Flächennutzungsplan (RFNP) in einen Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) übergeleitet. Der regionalplanerische Teil des ehemaligen RFNP ist mit Wirksamkeit des Regionalplans Ruhr außer Kraft getreten. In Zusammenhang mit der Umstellung der Plankarte auf den GFNP erfolgen nun auch die Berichtigungen des GFNP auf der Grundlage des § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung. Berichtigungen stellen einen redaktionellen Vorgang dar, auf den die Vorschriften über die Aufstellung von Bauleitplänen keine Anwendung finden.
Seit der Wirksamkeit des RFNP am 03. Mai 2010 bis zum 01. Juni 2024 sind folgende Bebauungspläne gemäß §13 a und b rechtskräftig geworden:
Nr. | Stadt | Bebauungs-plan- nummer | Bebauungsplan Bezeichnung | Bebauungsplan Rechtskraft | GFNP-Berichtigung Darstellung ALT | GFNP-Berichtigung Darstellung NEU |
B 01 | Mülheim an der Ruhr | M 9 | Hochschule Ruhr West / Duisburger Straße | 15.03.2012 | Gewerbliche Bauflächen | Sonderbauflächen Sondergebiet, Hochschule, Bildung, Forschung |
B 02 | Essen | 2/10 | Güterbahnhof Essen-West | 11.01.2013 | Flächen für Bahnanlagen | Wohnbauflächen |
B 03 | Essen | 9/12 | Sportanlage Krupp-Park | 19.12.2014 | Wald | Wald Sportanlagen |
B 04 | Oberhausen | 662 | Lilienthalstraße/Nürnberger Straße | 15.04.2016 | Grünflächen | Wohnbauflächen |
B 05 | Bochum | 925 | Wohnpark Hiltrop | 18.04.2017 | Grünflächen | Wohnbauflächen |
B 06 | Essen | 5/16 | Wittekindstraße / Walpurgisstraße | 12.01.2018 | Gewerbliche Bauflächen | Wohnbauflächen |
B 07 | Herne | 256 | Schaeferstraße / Am Stadtgarten | 09.10.2020 | Grünflächen | Wohnbauflächen |
B 08 | Herne | 8 | 1. Änderung -Franzstraße- | 25.02.2022 | Grünflächen | Wohnbauflächen |
B 09 | Herne | 257 | Reichsstraße | 02.02.2024 | Grünflächen | Wohnbauflächen |
Die Durchführung der Berichtigungen wird hiermit bekannt gemacht. Die Berichtigungen werden mit den ortsüblichen Bekanntmachungen durch die Städte der Planungsgemeinschaft wirksam.
Die Berichtigungen und der berichtigte Gemeinsame Flächennutzungsplan können nach Wirksamkeit auf der Internetseite der Städteregion Ruhr 2030 Planwerk - Städteregion Ruhr 2030 (staedteregion-ruhr-2030.de) eingesehen werden und sind darüber hinaus über das zentrale Internetportal des Landes https://www.bauleitplanung.nrw.de/?lang=de zugänglich. Die Berichtigungen werden zudem in den jeweiligen Städten während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Mülheim an der Ruhr, 13.08.2024
Der Oberbürgermeister
Marc Buchholz