Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt am 04.07.2024
Einladung
zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am
Donnerstag, dem 04.07.2024, 16:00 Uhr,
Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1 | Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung |
2 | Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 25.04.2024 |
3 | Aktuelle Fragestunde |
4 | Städtisches Veto zur Verlängerung des Betriebs der Zentralen Unterbringungseinrichtung Mülheim-Raadt über den 14.06.2025 hinaus Vorlage: V 24/0438-01 |
5 | Wahl der Beisitzer/innen und stellvertretenden Beisitzer/innen eines gemeinsamen Wahlausschusses für die Kommunalwahlen und die Wahl des Integrationsrates im Jahr 2025 Vorlage: V 24/0418-01 |
6 | Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf Vorlage: V 24/0374-01 |
7 | Finanzen |
7.1 | Nachweisung der für das I. Quartal 2024 zugelassenen über-/ außer- planmäßigen Auszahlungen Vorlage: V 24/0321-01 |
7.2 | Jahresabschluss der Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31.12.2023 Vorlage: V 24/0335-01 |
7.3 | Verkauf von städtischen Flächen im Bereich Klosterstraße Vorlage: V 24/0357-01 |
7.4 | Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2023 Vorlage: V 24/0362-01 |
7.5 | Überplanmäßige Bereitstellung eines Kredites für die Mülheimer Seniorendienste Vorlage: V 24/0364-01 |
7.6 | Ruhrbania-Ruhrpromenade; hier: Entwicklung des nördlichen Teils des Projektgebietes Vorlage: V 24/0407-01 |
8 | Öffentliche Sicherheit und Ordnung |
8.1 | Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2024 Vorlage: V 24/0304-01 |
9 | Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung |
9.1 | Integrierte Handlungsstrategie für gelingendes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Mülheim an der Ruhr Vorlage: V 24/0002-01 |
9.2 | Kinder- und Jugendförderplan 2024-2030 Vorlage: V 24/0261-01 |
9.3 | Satzung der Stadt Mülheim an der Ruhr über das Angebot Schule von Acht bis Eins und die Erhebung von Elternbeiträgen Vorlage: V 24/0341-02 |
10 | Arbeit, Gesundheit und Soziales |
10.1 | Berufung des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst, Zivil- und Katastrophenschutz als neue Mitgliedsinstitution in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) Vorlage: V 24/0305-01 |
11 | Planung |
11.1 | Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim Vorlage: V 24/0360-01 |
11.1.1 | Antrag zum TOP "Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim" (V 24/0360-01) Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU Vorlage: A 24/0428-01 |
11.2 | Bebauungsplan "Bremer Straße / Alte Straße - Y 15" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Vorlage: V 24/0160-01 |
11.4 | Satzung der Stadt Mülheim an der Ruhr über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich des ehemaligen Tengelmann-Areals in Mülheim an der Ruhr Broich/Speldorf Vorlage: V 24/0308-01 |
11.5 | Baubeschluss für die Umgestaltung des Rathausmarktes und den Bau des Platzhauses Vorlage: V 24/0378-01 |
12 | Umwelt |
12.1 | Forstbewirtschaftung durch RVR Ruhr Grün Vorlage: V 24/0292-01 |
12.2 | Dreiundzwanzigste Änderungssatzung vom .......... zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung entsprechender Gebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004 Vorlage: V 24/0338-01 |
12.3 | Verlagerung der Wertstoffsammelstelle Engelbertusstraße Vorlage: V 24/0340-01 |
13 | Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien |
13.1 | Wahl von Mitgliedern in den Vorstand der Gretchen-Leonhard-Stiftung Vorlage: V 24/0361-01 |
14 | Anträge gemäß der Geschäftsordnung |
14.1 | Auswirkungen der Grundsteuerreform 2025 Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD Vorlage: A 24/0435-01 |
14.2 | Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD Hauptausschuss 27.06.2024 Rat der Stadt 04.07.2024 Zukünftige Durchführung des nationalen Veteranentages in Mülheim an der Ruhr am 15. Juni Vorlage: A 24/0448-01 |
15 | Mitteilungen |
II. Nichtöffentliche Sitzung
16 | Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung |
17 | Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 25.04.2024 |
18 | Aktuelle Fragestunde |
19.1 | Finanzangelegenheit |
20.1 | Planungsangelegenheit |
20.2 | Planungsangelegenheit |
21 | Mitteilungen |
Mülheim an der Ruhr, den 28.06.2024
Marc Buchholz
Oberbürgermeister