Amtsblatt 2024/17

Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt am 04.07.2024

Einladung

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am

Donnerstag, dem 04.07.2024, 16:00 Uhr,

Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 25.04.2024
3Aktuelle Fragestunde
4

Städtisches Veto zur Verlängerung des Betriebs der Zentralen Unterbringungseinrichtung Mülheim-Raadt über den 14.06.2025 hinaus

Vorlage: V 24/0438-01

5

Wahl der Beisitzer/innen und stellvertretenden Beisitzer/innen eines gemeinsamen Wahlausschusses für die Kommunalwahlen und die Wahl des Integrationsrates im Jahr 2025

Vorlage: V 24/0418-01

6

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf

Vorlage: V 24/0374-01

7Finanzen
7.1

Nachweisung der für das I. Quartal 2024 zugelassenen über-/ außer- planmäßigen Auszahlungen

Vorlage: V 24/0321-01

 

7.2

Jahresabschluss der Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31.12.2023

Vorlage: V 24/0335-01

7.3

Verkauf von städtischen Flächen im Bereich Klosterstraße

Vorlage: V 24/0357-01

7.4

Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2023

Vorlage: V 24/0362-01

7.5

Überplanmäßige Bereitstellung eines Kredites für die Mülheimer Seniorendienste

Vorlage: V 24/0364-01

7.6

Ruhrbania-Ruhrpromenade;

hier: Entwicklung des nördlichen Teils des Projektgebietes

Vorlage: V 24/0407-01

8Öffentliche Sicherheit und Ordnung
8.1

Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2024

Vorlage: V 24/0304-01

9Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung
9.1

Integrierte Handlungsstrategie für gelingendes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Mülheim an der Ruhr

Vorlage: V 24/0002-01

9.2

Kinder- und Jugendförderplan 2024-2030

Vorlage: V 24/0261-01

9.3

Satzung der Stadt Mülheim an der Ruhr über das Angebot Schule von Acht bis Eins   und die Erhebung von Elternbeiträgen

Vorlage: V 24/0341-02

10Arbeit, Gesundheit und Soziales
10.1

Berufung des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst, Zivil- und Katastrophenschutz als neue Mitgliedsinstitution in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK)

Vorlage: V 24/0305-01

11Planung
11.1

Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim

Vorlage: V 24/0360-01

11.1.1

Antrag zum TOP "Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim" (V 24/0360-01)

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU

Vorlage: A 24/0428-01

11.2

Bebauungsplan "Bremer Straße / Alte Straße - Y 15"

hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Vorlage: V 24/0160-01

11.4

Satzung der Stadt Mülheim an der Ruhr über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich des ehemaligen Tengelmann-Areals in Mülheim an der Ruhr Broich/Speldorf

Vorlage: V 24/0308-01

11.5

Baubeschluss für die Umgestaltung des Rathausmarktes und den Bau des Platzhauses

Vorlage: V 24/0378-01

12Umwelt
12.1

Forstbewirtschaftung durch RVR Ruhr Grün

Vorlage: V 24/0292-01

12.2

Dreiundzwanzigste Änderungssatzung vom .......... zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung entsprechender Gebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004

Vorlage: V 24/0338-01

12.3

Verlagerung der Wertstoffsammelstelle Engelbertusstraße

Vorlage: V 24/0340-01

13Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien
13.1

Wahl von Mitgliedern in den Vorstand der Gretchen-Leonhard-Stiftung

Vorlage: V 24/0361-01

14Anträge gemäß der Geschäftsordnung
14.1

Auswirkungen der Grundsteuerreform 2025

Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD

Vorlage: A 24/0435-01

14.2

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD

Hauptausschuss 27.06.2024

Rat der Stadt 04.07.2024

Zukünftige Durchführung des nationalen Veteranentages in Mülheim an der Ruhr am 15. Juni

Vorlage: A 24/0448-01

15Mitteilungen

II. Nichtöffentliche Sitzung

16Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
17Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 25.04.2024
18Aktuelle Fragestunde
19.1Finanzangelegenheit
20.1Planungsangelegenheit
20.2Planungsangelegenheit
21Mitteilungen

Mülheim an der Ruhr, den 28.06.2024
Marc Buchholz
Oberbürgermeister