Einladung zur Sitzung des Rates – 05.11.2025 (ggf. Fortsetzung Donnerstag, 06.11.2025), jeweils 16:00 Uhr

 

Einladung

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr

Datum, Uhrzeit:Mittwoch05.11.2025 (ggf. Fortsetzung Donnerstag, 06.11.2025), jeweils 16:00 Uhr
Ort:Historisches Rathaus, Sitzungsraum C.112 (Ratssaal), Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

Tagesordnung

 

Öffentliche Sitzung

1Begrüßung und Sitzungseröffnung

 

 

2Formale Rahmenbedingungen

 

 

2.1Bestellung einer Schriftführerin sowie eines weiteren Schriftführers für die Sitzungen des Rates der StadtV 25/0407
2.2Amtseinführung des Oberbürgermeisters

 

 

2.3Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten

 

 

2.4Aussprache zur Tagesordnung

 

 

2.5Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 10.07.2025

 

 

2.6Aktuelle Fragestunde

 

 

2.7Benennung von Stimmzählern ("Zählkommission") für die Sitzungen des Rates der StadtV 25/0409
2.8Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen oder Stellvertreter des OberbürgermeistersV 25/0411
2.9Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen oder Stellvertreter des Oberbürgermeisters

 

 

2.10Bildung des Ältestenrates und Bestellung der Schriftführung für seine SitzungenV 25/0500
3Konstituierung der Ausschüsse des Rates der Stadt

 

 

3.1Festlegung der zu bildenden Ausschüsse des Rates der Stadt, ihrer Zuständigkeiten und ihrer GrößeV 25/0436
3.2Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt

 

 

3.2.1Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des HauptausschussesV 25/0499
3.2.2Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Personalentwicklung und DemografieV 25/0501
3.2.3Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des RechnungsprüfungsausschussesV 25/0502
3.2.4Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des JugendhilfeausschussesV 25/0503
3.2.5Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses für die Betriebe der Stadt Mülheim an der RuhrV 25/0523-01
3.2.6Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses zu den Kommunalwahlen und der Integrationsratswahl vom 14.09.2025V 25/0505
3.2.7Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und SozialesV 25/0506
3.2.8Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Bevölkerungsschutz, Sicherheit und OrdnungV 25/0507-01
3.2.9Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Klima, Umwelt und LandwirtschaftV 25/0508
3.2.10Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und EnergieV 25/0509
3.2.11Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des BildungsausschussesV 25/0510
3.2.12Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Brauchtum, Tourismus und StadtgeschichteV 25/0511
3.2.13Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des PlanungsausschussesV 25/0512
3.2.14Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des SportausschussesV 25/0513
3.2.15Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des MobilitätsausschussesV 25/0514
3.2.16Bestellung der weiteren Mitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und IntegrationV 25/0518
3.2.17Bestellung von Mitgliedern mit beratender Stimme in Ausschüsse des Rates der Stadt: I. Ratsmitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NRW | II. Ratsmitglieder oder sachkundige Bürgerinnen / sachkundige Bürger für nicht im Ausschuss vertretene Fraktionen gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRWV 25/0498
3.3Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden AusschussvorsitzeV 25/0515
3.4Terminplanung im Zeitraum November 2025 bis Dezember 2026 für die Sitzungen des Rates der Stadt, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen, des Jugendstadtrates sowie des ÄltestenratesV 25/0517
4Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen, Gruppen sowie einzelne RatsmitgliederV 25/0519
5Gremien eigener Art

 

 

5.1Bildung der Vorschlagskommission für Auszeichnungen der Stadt Mülheim an der RuhrV 25/0530
5.2Bestellung von Stadtverordneten zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Mülheim an der RuhrV 25/0545
5.3Besetzung des InfrastrukturbeiratesV 25/0563
5.4Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Mülheim an der RuhrV 25/0540
5.5Neuwahl des Kuratoriums der Heinrich-Thöne-StiftungV 25/0606
5.6Neuwahl des Verwaltungsrates der Vereinigten Coupienne- und Rosorius-StiftungenV 25/0593
5.7Neubesetzung des InnenstadtbeiratesV 25/0629
6Besetzung von Organen und Gremien Dritter

 

 

6.1Besetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Mülheim an der RuhrV 25/0561
6.2Besetzung des Aufsichtsrates der Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbHV 25/0549
6.3Besetzung des Aufsichtsrates der medl GmbHV 25/0550
6.4Besetzung des Aufsichtsrates der RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbHV 25/0556
6.5Besetzung des Aufsichtsrates der Ruhrbahn GmbHV 25/0553
6.6Besetzung des Aufsichtsrates der Flughafen Essen/Mülheim GmbHV 25/0560
6.7Besetzung des Aufsichtsrates der MEG Mülheimer Entsorgungsgesellschaft mbHV 25/0558
6.8Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Mülheim an der Ruhr GmbHV 25/0551
6.9Besetzung der Aufsichtsräte der SWB - Service- Wohnungsvermietungs- und -baugesellschaft mbH und der SWB - Dienstleistungs-, Bauträger- und Finanzservicegesellschaft mbHV 25/0559
6.10Besetzung des Aufsichtsrates der MST Mülheimer Stadtmarketing- und Tourismus GmbHV 25/0557
6.11Besetzung des Aufsichtsrates der Theater an der Ruhr gemeinnützige GmbHV 25/0552
6.12Besetzung des Aufsichtsrates der Mülheimer Seniorendienste gGmbHV 25/0554
6.13Wahl der Mitglieder der 16. Landschaftsversammlung RheinlandV 25/0520
6.14Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Wahl der DelegiertenV 25/0548
6.15Besetzung der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR)V 25/0555
6.16Vertretung der Stadt in der Fluglärmkommission für den Verkehrslandeplatz Essen/MülheimV 25/0535
6.17Vertretung der Stadt in der Fluglärmkommission für den Flughafen Düsseldorf - DUSV 25/0536
6.18Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr im Vorstand der örtlichen Arbeitsgemeinschaft "Arbeit und Leben DGB/VHS" Mülheim an der RuhrV 25/0621
6.19Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in der Mitgliederversammlung und in der Bezirksarbeitsgemeinschaft des Landesverbandes der Volkshochschulen von Nordrhein-Westfalen e.V.V 25/0620
6.20Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; hier: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/-innen des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses "Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (vbA GFNP)V 25/0542
6.21Entsendung eines Vertreters und zwei Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes KDN-Dachverband kommunaler IT-DienstleisterV 25/0531
6.22Entsendung eines Vertreters und eines stellvertretenden Vertreters in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „KDN.sozial“ des Zweckverbandes KDN-Dachverband kommunaler IT-DienstleisterV 25/0532
6.23Entsendung einer/eines Stimmgruppendelegierten in die Genossenschaftsversammlung der EmschergenossenschaftV 25/0576
6.24Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Ruhrverbandes; Entsendung einer/eines Delegierte/n in die Verbandsversammlung des Ruhrverbandes über den Zusammenschluss von Stimmgruppen in die Verbandsversammlung des RuhrverbandesV 25/0534
6.25Entsendung einer/eines Ersatzdelegierten in die Verbandsversammlung des Bergisch - Rheinischen WasserverbandesV 25/0577
6.26Entsendung eines/r Vertreters/in der Stadt Mülheim an der Ruhr in die Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk für die Städte Mülheim an der Ruhr und Oberhausen e.V.V 25/0564
6.27Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in Haupt-, Gesellschafterversammlungen oder diesen gleichzusetzenden Organen von juristischen Personen oder PersonenvereinigungenV 25/0562
6.28Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr im Vorstand des "Centrum für bürgerschaftliches Engagement e.V. (CBE)"V 25/0543
6.29Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Kommunalen Schadenausgleichs westdeutscher Städte (KSA)V 25/0521
6.30Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)V 25/0522
6.31Entsendung von Delegierten in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e. V.V 25/0538
6.32Vertretung der Stadt im Verwaltungsrat der Stiftung Max-Planck-Institut für KohlenforschungV 25/0547
6.33Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern aus Mülheim an der Ruhr in den Polizeibeirat bei der Kreispolizeibehörde EssenV 25/0630
7Erneuerung und Modernisierung der Medientechnik in den Sitzungsräumen der RatssaalspangeV 25/0637
8Mitteilungen

 

 

 

Nichtöffentlicher Teil

   
9Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

 

 

10Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 10.07.2025

 

 

11Aktuelle Fragestunde

 

 

12Mitteilungen

 

 

 

Mülheim an der Ruhr, den 30.10.2025

 

Marc Buchholz

Oberbürgermeister

 

 

Kategorie
Öffentliche Bekanntmachung
Datum
Donnerstag 30.10.2025 - 12:00