Amtsblatt 2025/15

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Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt am 15.05.2025

Einladung zur Sitzung des Rates – 15.05.2025

Einladung

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am

Donnerstag, dem 15.05.202516:00 Uhr,

Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

 

Tagesordnung

 

I. Öffentliche Sitzung

1Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

 

 

2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 20.02.2025

 

 

3Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung des Rates der Stadt am 31.03.2025

 

 

4Aktuelle Fragestunde

 

 

5Ehrungen und Auszeichnungen

 

 

5.1Verleihung des Ehrenringes der Stadt Mülheim an der RuhrV 25/0218
5.2Verleihung der Ehrenspange der Stadt Mülheim an der RuhrV 25/0219
6Wahlen und Entscheide

 

 

6.1Änderung der Wahlordnung zur Wahl des Integrationsrates am 14.09.2025V 25/0161
7Immobilien

 

 

7.1Gestaltung von Mietverträgen für die Nutzung öffentlicher EinrichtungenV 25/0088
7.28. Fortschreibung des Investitionsprogramms des ImmobilienService zum Haushalt 2025; PrioritätenlisteV 24/0855
8Beteiligungen und Mitgliedschaften

 

 

8.1Ruhrbahn GmbH; Abgabe einer VerpflichtungserklärungV 25/0258
9Finanzen

 

 

9.1Nachweisung der für das I. Quartal 2025 zugelassenen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/AuszahlungenV 25/0254
10Öffentliche Sicherheit und Ordnung

 

 

10.1

Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Mülheim an der Ruhr als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

- Ersatzvorlage für V 24/0681-01

V 25/0177
10.2Änderung der Arbeitszeit der Führungsdienste der BerufsfeuerwehrV 25/0230
10.3Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid („Lachgas“) an Minderjährige in der Stadt Mülheim an der RuhrV 25/0304
11Planung

 

 

11.11. Änderung des Bebauungsplans "Saarner Kuppe II/ Luxemburger Allee – O 25"; hier: Wertung der Stellungnahmen und SatzungsbeschlussV 25/0113
11.2Satzung über notwendige Stellplätze in der Stadt Mülheim an der Ruhr; hier: SatzungsbeschlussV 25/0153
11.3Anpassung des Baubeschlusses für die Umgestaltung des Rathausmarktes, den Bau des Platzhauses sowie Errichtung einer Aufzugsanlage zur TiefgarageV 25/0180
12Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien

 

 

12.1Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 02.07.2020 in der Fassung vom 21.12.2023V 25/0001
12.2Besetzung des Aufsichtsrates der Ruhrbahn GmbHV 25/0296
13Anträge gemäß der Geschäftsordnung

 

 

13.1Beratung bzw. Vorstellung von Verwaltungsvorlagen; Antrag der SPD-FraktionA 25/0133
13.2Entschärfung der Gefahrenstelle am RS 1; Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der CDUA 25/0307
13.3Insolvenzen in Mülheim an der Ruhr - Antrag der FDP-FraktionA 25/0309
14Mitteilungen

 

 

II. Nichtöffentliche Sitzung

15Sitzungseröffung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung  
16Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 20.02.2025

 

 

17Aktuelle Fragestunde 

 

 

18.1Beteiligungsangelegenheit

 

 

18.2Beteiligungsangelegenheit 
19.1Planungsangelegenheit

 

 

20Mitteilungen

 

 

Mülheim an der Ruhr, den 09.05.2025
Marc Buchholz
Oberbürgermeister