Amtsblatt 2025/07

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Einladung zur Sitzung des Rates - 20.02.2025

E i n l a d u n g

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr

Datum, Uhrzeit: Donnerstag, 20.02.2025, 16:00 Uhr 
Ort: Historisches Rathaus, Sitzungsraum C.112 (Ratssaal), Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr 

 

T a g e s o r d n u n g

Öffentlicher Teil

TOP Betreff 
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 05.12.2024 
Aktuelle Fragestunde 
Immobilien 
4.1 Verkauf von städtischen Flächen im Bereich Klosterstraße V 25/0008 
Etat 2025 
5.1 

Etatreden der Fraktionen, der Gruppe sowie der

Einzelvertreter und der Einzelvertreterin im Rat der Stadt 

1. CDU (Redezeit 20 Min.) 

2. Bündnis 90/DIE GRÜNEN (Redezeit 20 Min.) 

3. SPD (Redezeit 20 Min.) 

4. FDP (Redezeit 10 Min.) 

5. MBI (Redezeit 10 Min.) 

6. AfD (Redezeit 10 Min.) 

7. Stadtverordneter Alexander von Wrese (Redezeit 5 Min.) 

8. Stadtverordneter Cevat Bicici (Redezeit 5 Min.) 

9. Die PARTEI (Redezeit 8 Min.) 

10. Stadtverordneter Frank Wagner (Redezeit 5 Min.) 

11. Stadtverordnete Andrea Mobini Kesheh (Redezeit 5 Min.) 

5.2 Stellenplan 2025 V 25/0076 
5.3 

Etat 2025 

I. Zurückgestellte Entscheidungen 

II. Haushaltssicherungskonzept 2025 ff. 

III. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Betriebe der Stadt 

IV. Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan und Anlagen 

V. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2024 - 2028 

V 25/0058 
Finanzen 
6.1 Nachweisung der für das IV. Quartal 2024 zugelassenen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen V 25/0046 
6.2 Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2025 gemäß § 22 KomHVO V 25/0065 
6.3 Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr V 25/0074 
Öffentliche Sicherheit und Ordnung 
7.1 Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Mülheim an der Ruhr als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif) V 24/0681-01 
7.2 Änderung des Gebührentarifs zu § 2 der Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes der Stadt Mülheim an der Ruhr V 25/0038 
Kultur 
8.1 Neufestsetzung von Entgelten der Stadtbibliothek Mülheim an der Ruhr V 25/0039 
Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung 
9.1 Zügigkeitserhöhung an der Realschule Stadtmitte (Schul-Nr. 159 086) von einer vierzügigen zu einer sechszügigen Realschule ab dem Schuljahr 2025/2026 V 25/0053 
9.2 Zügigkeitserhöhung an der Luisenschule (Schul-Nr. 165 104) von einem vierzügigen zu einem fünfzügigen Gymnasium ab dem Schuljahr 2025/2026 V 25/0054 
9.3 Zügigkeitserhöhung an dem Gymnasium Heißen (Schul-Nr. 185 322) von einem vierzügigen zu einem fünfzügigen Gymnasium ab dem Schuljahr 2025/2026 V 25/0055 
9.4 Zügigkeitserhöhung an dem Gymnasium Broich (Schul-Nr. 165 116) von einem vierzügigen zu einem fünfzügigen Gymnasium ab dem Schuljahr 2025/2026 V 25/0056 
9.5 Zügigkeitserhöhung an der Gesamtschule Saarn (Schul-Nr. 188 189) von einer fünfzügigen zu einer sechszügigen Gesamtschule V 25/0057 
10 Nebeneinnahmen des Oberbürgermeisters - Vorlage der Aufstellung nach § 53 LBG NRW V 25/0051 
11 Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien 
11.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und interessierten Gästen für die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover V 25/0032 
11.2 

Antrag zum TOP „Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien“; hier: Nach- bzw. Umbesetzung im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung und im Bildungsausschuss 

Antrag der CDU-Fraktion 

A 25/0094 
11.3 Nachbesetzungsvorschläge im Bildungs- und Jugendhilfeausschuss V 25/0095 
11.4 Umbesetzung im Sportausschuss - Antrag der FDP-Fraktion A 25/0098 
11.5 

Antrag zum TOP „Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien“, hier: Nach- bzw. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung 

Antrag der CDU-Fraktion 

A 25/0117 
12 Mitteilungen 

 

Nichtöffentlicher Teil

TOP Betreff 
13 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung 
14 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 05.12.2024 
15 Aktuelle Fragestunde 
16 Immobilienangelegenheit
17 Mitteilungen 

 

Mülheim an der Ruhr, den 14.02.2025
Marc Buchholz
Oberbürgermeister