Einladung
zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am
Donnerstag, dem 05.12.2024, 16:00 Uhr,
Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2 Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 10.10.2024 sowie der Sondersitzung des Rates der Stadt am 13.11.2024
3 Aktuelle Fragestunde
4 Beteiligungen und Mitgliedschaften
4.1 Änderung von Gesellschaftsverträgen städtischer Beteiligungen
Vorlage: V 24/0801-01
5 Immobilien
5.1 Bereitstellung von zusätzlichen Eigenmitteln zur Erfüllung der Förderkriterien des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (hier: Sanierung der Sporthalle an der Ludwig-Wolker-Straße 35)
Vorlage: V 24/0821-01
5.2 Ruhrbania-Ruhrpromenade;
hier: Entwicklung des nördlichen Teils des Projektgebietes
Vorlage: V 24/0407-02
5.3 Gestaltung von Mietverträgen für die Nutzung öffentlicher Einrichtungen
Vorlage: V 24/0836-01
6 Etat 2025
6.1 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 mit Haushaltsplan und Anlagen
Vorlage: V 24/0818-01
7 Finanzen
7.1 Hebesatzsatzung 2025
Vorlage: V 24/0802-01
7.2 Achtzehnte Änderungssatzung vom .......... zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
Vorlage: V 24/0745-01
7.3 Vierundzwanzigste Änderungssatzung vom .......... zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung entsprechender Gebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004
Vorlage: V 24/0746-01
7.4 Siebenundzwanzigste Änderungssatzung vom .......... zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997
Vorlage: V 24/0747-01
7.5 Nachweisung der für das III. Quartal 2024 zugelassenen über-/ außer-
planmäßigen Auszahlungen
Vorlage: V 24/0667-01
8 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
8.1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Telenotarztsystems Mülheim an der Ruhr, Essen und Oberhausen
Vorlage: V 24/0658-01
9 Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung
9.1 Umsetzung des Rechtsanspruches im U3- und Ü3-Bereich in den Kindertageseinrichtungen sowie in der Kindertagespflege in Mülheim an der Ruhr (Bedarfsplanung für die Jahre 2024-2030, Stand August 2024)
Vorlage: V 24/0604-01
9.2 Neueinrichtung des Bildungsganges "Zweijährige Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie den schulischen Teil der Fachhochschulreife im Fachbereich Ingenieurtechnik; APO-BK Anlage C2 am Berufskolleg Stadtmitte zum 01.08.2025 (Schulnummer 172510)
Vorlage: V 24/0699-01
9.3 Neueinrichtung des Bildungsganges "Zweijährige Berufsfachschule mit einem Berufsabschluss nach Landesrecht und Fachoberschulreife (Staatlich geprüfte/r Sozialassistent/in Schwerpunkt Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder") am Berufskolleg Stadtmitte zum 01.08.2025 (Schulnummer 172510) in Kooperation mit dem Käthe-Kollwitz-Berufskolleg der Stadt Oberhausen
Vorlage: V 24/0701-01
10 Planung
10.1 Handlungskonzept Wohnen 2024 für die Stadt Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 24/0698-01
10.2 Straßen- sowie Brücken- und Ingenieurbaumaßnahmen 2024 und 2025
Vorlage: V 24/0823-01
11 Umwelt
11.1 Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 24/0482-01
11.2 Mülheimer Initiative für Klimaschutz e.V.-Satzungsänderung
Vorlage: V 24/0716-01
11.3 Charta "Faire Metropole Ruhr 2030"- Beitritt der Stadt Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 24/0732-01
11.4 Fortsetzung des Einsatzes der "Mobilen Sauberkeits- und Beratungsgruppe - MHSB"
Vorlage: V 24/0769-01
12 Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien
12.1 Entsendung eines Vertreters oder einer Vertreterin und Entsendung von zwei Stellvertretenden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
KDN-Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
Vorlage: V 24/0708-01
12.2 Entsendung eines Vertreters oder einer Vertreterin und Entsendung einer stellvertretenden Person in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KDN.sozial des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
Vorlage: V 24/0709-01
12.3 Ersatzwahl eines Mitglieds in das Kuratorium der Heinrich-Thöne-Stiftung
Vorlage: V 24/0804-01
12.4 Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in der Delegiertenversammlung 2025 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 10./11. April 2025
Vorlage: V 24/0711-01
12.5 Ersatzwahl des Verwaltungsrates der Vereinigten Coupienne- und Rosorius-Stiftungen
Vorlage: V 24/0824-01
12.6 Nach-und Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
Antrag der MBI-Fraktion
Vorlage: A 24/0833-01
12.7 Nachbesetzung in diversen Ausschüssen des Stadtrates Mülheim an der Ruhr
Antrag der AfD-Ratsfraktion
Vorlage: A 24/0835-01
12.8 Nachbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Energie
Antrag der AfD-Ratsfraktion
Vorlage: A 24/0834-01
12.9 Änderung des Dezernatsverteilungsplans
Vorlage: V 24/0830-01
13 Mitteilungen
II. Nichtöffentliche Sitzung
14 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
15 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 10.10.2024
16 Aktuelle Fragestunde
17 Grundstücksangelegenheit
18 Ausschreibungsangelegenheit
19 Personalangelegenheit
20 Mitteilungen
Mülheim an der Ruhr, den 29.11.2024
Marc Buchholz
Oberbürgermeister