Amtsblatt 2024/25

Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt am 10.10.2024

Einladung zur Sitzung des Rates – 10.10.2024

Einladung

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am

Donnerstag, dem 10.10.2024, 16:00 Uhr,

Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 04.07.2024
3Aktuelle Fragestunde
4Wiederwahl des Beigeordneten Frank Mendack und gleichzeitige Bestellung zum Stadtkämmerer
Vorlage: V 24/0630-01
5Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPVG)
Vorlage: V 24/0420-01
6Immobilien
6.1

Ankauf der Hauptfeuer- und Rettungswache Mülheim an der Ruhr, 

Zur Alten Dreherei 11
Vorlage: V 24/0650-01

6.2Sanierung und Wiederaufbau des Heimatmuseums Tersteegenhaus;
hier: Baubeschluss für den ersten Teil des zweiten Bauabschnitts (Herrichtung der Gebäudehülle)
Vorlage: V 24/0464-01
7Finanzen
7.1Einbringung einer Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2024
Vorlage: V 24/0653-01
7.2Nachweisung der für das II. Quartal 2024 zugelassenen über-/ außer-
planmäßigen Auszahlungen
Vorlage: V 24/0470-01
7.3Jahresabschluss der Sparkasse Mülheim an der Ruhr für das Geschäftsjahr 2023
Vorlage: V 24/0560-01
7.4Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31. Dezember 2023 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW
Vorlage: V 24/0626-01
8Planung
8.1Bebauungsplan "Mendener Straße / Hahnenfähre - H 6"
hier: Wertungs- und Satzungsbeschluss
Vorlage: V 24/0425-01
8.2Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 24/0491-01
8.3Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum
Vorlage: V 24/0549-01
8.4Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen
Vorlage: V 24/0550-01
9Umwelt
9.1Verlagerung der Wertstoffsammelstelle Engelbertusstraße
Vorlage: V 24/0340-01
9.2Wahrnehmung der Option zur Verlängerung des Vertrages über die Entsorgung von Siedlungsabfällen
Vorlage: V 24/0564-01
10Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien
10.1Nachbesetzungsvorschlag im Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vorlage: V 24/0521-01
10.2Wiederwahl der Mitglieder des Gestaltungsbeirates
Vorlage: V 24/0534-01
10.3Nachbesetzung im Finanzausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss
Antrag der MBI-Fraktion
Vorlage: A 24/0654-01
11Anträge gemäß der Geschäftsordnung
11.1Mietverträge für die Nutzung städtischer Einrichtungen und Liegenschaften
Antrag der SPD-Fraktion
Vorlage: A 24/0478-01
12Mitteilungen

II. Nichtöffentliche Sitzung

13Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
14Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 04.07.2024
15Aktuelle Fragestunde
16.1Personalangelegenheit
17.1Planungsangelegenheit
17.2Planungsangelegenheit
18Mitteilungen

Mülheim an der Ruhr, den 04.10.2024

Marc Buchholz

Oberbürgermeister