Einladung zur Sitzung des Rates – 10.10.2024
Einladung
zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am
Donnerstag, dem 10.10.2024, 16:00 Uhr,
Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
| 1 | Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung |
| 2 | Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 04.07.2024 |
| 3 | Aktuelle Fragestunde |
| 4 | Wiederwahl des Beigeordneten Frank Mendack und gleichzeitige Bestellung zum Stadtkämmerer Vorlage: V 24/0630-01 |
| 5 | Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPVG) Vorlage: V 24/0420-01 |
| 6 | Immobilien |
| 6.1 | Ankauf der Hauptfeuer- und Rettungswache Mülheim an der Ruhr, Zur Alten Dreherei 11 |
| 6.2 | Sanierung und Wiederaufbau des Heimatmuseums Tersteegenhaus; hier: Baubeschluss für den ersten Teil des zweiten Bauabschnitts (Herrichtung der Gebäudehülle) Vorlage: V 24/0464-01 |
| 7 | Finanzen |
| 7.1 | Einbringung einer Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2024 Vorlage: V 24/0653-01 |
| 7.2 | Nachweisung der für das II. Quartal 2024 zugelassenen über-/ außer- planmäßigen Auszahlungen Vorlage: V 24/0470-01 |
| 7.3 | Jahresabschluss der Sparkasse Mülheim an der Ruhr für das Geschäftsjahr 2023 Vorlage: V 24/0560-01 |
| 7.4 | Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31. Dezember 2023 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW Vorlage: V 24/0626-01 |
| 8 | Planung |
| 8.1 | Bebauungsplan "Mendener Straße / Hahnenfähre - H 6" hier: Wertungs- und Satzungsbeschluss Vorlage: V 24/0425-01 |
| 8.2 | Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr Vorlage: V 24/0491-01 |
| 8.3 | Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum Vorlage: V 24/0549-01 |
| 8.4 | Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen Vorlage: V 24/0550-01 |
| 9 | Umwelt |
| 9.1 | Verlagerung der Wertstoffsammelstelle Engelbertusstraße Vorlage: V 24/0340-01 |
| 9.2 | Wahrnehmung der Option zur Verlängerung des Vertrages über die Entsorgung von Siedlungsabfällen Vorlage: V 24/0564-01 |
| 10 | Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien |
| 10.1 | Nachbesetzungsvorschlag im Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Vorlage: V 24/0521-01 |
| 10.2 | Wiederwahl der Mitglieder des Gestaltungsbeirates Vorlage: V 24/0534-01 |
| 10.3 | Nachbesetzung im Finanzausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss Antrag der MBI-Fraktion Vorlage: A 24/0654-01 |
| 11 | Anträge gemäß der Geschäftsordnung |
| 11.1 | Mietverträge für die Nutzung städtischer Einrichtungen und Liegenschaften Antrag der SPD-Fraktion Vorlage: A 24/0478-01 |
| 12 | Mitteilungen |
II. Nichtöffentliche Sitzung
| 13 | Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung |
| 14 | Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 04.07.2024 |
| 15 | Aktuelle Fragestunde |
| 16.1 | Personalangelegenheit |
| 17.1 | Planungsangelegenheit |
| 17.2 | Planungsangelegenheit |
| 18 | Mitteilungen |
Mülheim an der Ruhr, den 04.10.2024
Marc Buchholz
Oberbürgermeister