Amtsblatt 2024/04

Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt am 29.02.2024

Einladung

zur Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr am
Donnerstag, dem 29.02.2024, 16:00 Uhr, 
Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 14.12.2023
3Aktuelle Fragestunde
4Nebeneinnahmen des Oberbürgermeisters
Vorlage der Aufstellung nach § 53 LBG NRW
Vorlage: V 24/0046-01
5Vorschlag/Anregung der Bezirksvertretung 2 an den Rat der Stadt:
"Einstellung der erforderlichen Mittel zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Styrum in den Haushalt ab dem Haushaltsjahr 2025 ff."
Vorlage: V 23/0915-01
6Immobilien
6.17. Fortschreibung des Investitionsprogramms des ImmobilienService zum Haushalt 2024; Prioritätenliste
Vorlage: V 23/0880-01
6.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Verlängerung des Mietvertrages über die Anmietung des Objektes Zur Alten Dreherei 11 (Hauptfeuerwache Mülheim an der Ruhr)
Vorlage: V 24/0088-01
7Finanzen
7.1Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2024 gemäß § 22 KomHVO
Vorlage: V 24/0067-01
7.2Nachweisung der für das IV. Quartal 2023 zugelassenen über-/außerplanmäßigen Auszahlungen
Vorlage: V 24/0064-01
8Kultur
8.1Neufestsetzung der Entgelte der Malschule des Kunstmuseum Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 24/0013-01
9Arbeit, Gesundheit und Soziales
9.1Bericht über den Gesundheitszustand der Bevölkerung anhand ausgewählter Indikatoren sowie die gesundheitliche Versorgung in Mülheim an der Ruhr (Basisgesundheitsbericht 2024)
Vorlage: V 23/0946-01
10Mobilität
10.1Ruhrbahn GmbH
hier: Kooperation mit der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)
Vorlage: V 23/0948-01
10.1.1TOP "Ruhrbahn GmbH - hier: Kooperation mit der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)", Vorlage: V 23/0948-01
Antrag der SPD-Fraktion
Vorlage: A 24/0071-01
10.1.2Antrag für den Ausschuss für Mobilität am 15.2.24 und für die Sitzung des Rates der Stadt am 29.2.24 zu TOP 4.1. im Mobilitätsausschuss
Antrag der MBI-Fraktion
Vorlage: A 24/0103-01
11Planung
11.1Bebauungsplan "Schultenberg / Oesterwindweg – H 20"
hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Vorlage: V 23/0921-01
12Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien
12.1Ersatzwahl eines/r sachkundigen Einwohners/in als stellvertretendes beratendes Mitglied im Bildungsausschuss auf Vorschlag des Integrationsrates
Vorlage: V 24/0011-01
12.2Nachbesetzungsvorschlag im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vorlage: V 24/0047-01
12.3Nachbesetzungsvorschlag im Ausschuss für Umwelt und Energie
Vorlage: V 24/0072-01
12.4Nachbesetzungsvorschlag im Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt
Vorlage: V 24/0120-01
12.5Genehmigung der Wiederbestellung von Herrn Frank Werner zum Vorstandsmitglied der Sparkasse Mülheim an der Ruhr
Vorlage: V 24/0112-01
12.6Verwaltungsrat der Sparkasse Mülheim an der Ruhr;
hier: Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes
Vorlage: V 24/0113-01
12.7Umbesetzungen im Finanzausschuss und RPA
Antrag der SPD-Fraktion
Vorlage: A 24/0131-01
12.8Umbesetzung im Kulturausschuss - Antrag der FDP-Fraktion
Vorlage: A 24/0138-01
12.9Umbesetzung im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung   Antrag der FDP-Fraktion
Vorlage: A 24/0139-01
13Anträge gemäß der Geschäftsordnung
13.1Teilnahme und Verbreitung der RVR- Europakampagne  "Let's Europe"
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und der CDU
Vorlage: A 24/0126-01
13.2Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages
Antrag der SPD-Fraktion
Vorlage: A 24/0137-01
14Mitteilungen

II. Nichtöffentliche Sitzung

15Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
16Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 14.12.2023
17Aktuelle Fragestunde
18.1Immobilienangelegenheit
19.1Planungsangelegenheit
20Mitteilungen

Mülheim an der Ruhr, den 23.02.2024

Marc Buchholz
Oberbürgermeister